Bürgermeisterwahl ist ungültig

Die Einwohner der Gemeinde Pöhl müssen erneut an die Wahlurne. "Verstöße gegen Wahlvorschriften" führen dazu.

Pöhl.

Nach einer beispiellosen Pannenserie ist in der Gemeinde Pöhl die Bürgermeisterwahl vom 1. September 2019 samt Nachwahl vom 27. Oktober für ungültig erklärt worden. Das Landratsamt hat am Donnerstag in einem Bescheid beide Wahlergebnisse kassiert und fordert den Pöhler Gemeinderat auf, "unverzüglich eine Neuwahl anzuordnen". Es ist der erste derartige Fall im Vogtlandkreis.

Im Rahmen der Wahlprüfung stieß die Kreisbehörde auf "Verstöße gegen wesentliche Wahlvorschriften". Diese seien bereits bei der Vorbereitung beider Wahlgänge festgestellt worden, heißt es auf Anfrage der "Freien Presse". Demnach seien "Wahlunterlagen nach Ende der Einreichungsfrist eingereicht" worden. Fehler gab es auch bei der Bekanntmachung der Ergebnisse. Der Rückzieher eines Kandidaten sei "nicht wirksam" zustande gekommen.

Die Gemeinde wurde angehört, doch zur Korrektur der Fehler habe dies nicht geführt. Die Rechtsaufsicht spricht von einem "ursächlichen Zusammenhang zwischen Wahlfehler und Wahlergebnis". Es obliege jetzt Bürgermeisterin Daniela Hommel-Kreißl (FDP), Gemeinderat und Einwohner über die eingetretene Situation zu informieren.

Das tat sie inzwischen auch. Am Freitagmorgen gab die Bürgermeisterin in einer Pressemitteilung die Entscheidung der Rechtsaufsicht bekannt. Die Gemeinderäte habe sie über den Bescheid informiert. "In die Vorgänge um die Wahl habe ich mich ganz bewusst nicht eingemischt", betont Hommel-Kreißl. Als Verwaltungschefin und Kandidatin habe sie einen Zwiespalt vermeiden wollen. Ihre eigenen Wahlunterlagen seien vollständig, fristgemäß und zulassungsfähig eingereicht worden, betont sie. Mehr will die Amtsinhaberin zurzeit nicht sagen.

Herausforderer Lothar Kramer (Freie Wähler) erklärt spontan, er werde zur erneuten Wahl wieder antreten, sofern seine Fraktion nichts anderes vorhat. Im ersten Wahlgang war er der Amtsinhaberin deutlich und in der Stichwahl mit neun Stimmen Unterschied denkbar knapp unterlegen. "Die Vorgänge werfen ein schlechtes Licht auf die Verwaltung", sagt Kramer, zugleich dürfe jetzt kein Mitarbeiter zum Sündenbock gemacht werden. "Die Bürger sind davon nur noch genervt."

Aufklärung könnte Gemeindewahlleiter Christoph Schild geben. Er blieb am Freitag unerreichbar.

Auf den Kosten des Verfahrens bleibt die Gemeinde sitzen. Das, so Hommel-Kreißl, stehe im Bescheid. Für den allerdings erhebt die Kreisverwaltung keine weiteren Kosten.

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