Demo-Hetzrede: Verfahren eingestellt

Erschienen am 07.12.2022
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Die Staatsanwaltschaft sieht in den Aussagen eines Zwönitzers auf einer Kundgebung in Plauen keinen Straftatbestand.
Einen Monat hat die Überprüfung gedauert, nun steht fest: Ein Mann aus Zwönitz, der am 6. November in Plauen bei einer der Sonntagsdemonstrationen des sogenannten "Forums für Demokratie und Freiheit" eine Hetzrede gehalten hatte, muss nicht mit juristischen Konsequenzen rechnen. Die Staatsanwaltschaft Zwickau hat das Verfahren gegen...
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29.01.2023WirtschaftNürnberg
Bundesagentur für Arbeit: Behörde "an Belastungsgrenze"

											Neue Gesetze, mehr IT-Bedarf die vielschichtige Förderung Arbeitsloser und Beschäftigter: Die Bundesagentur für Arbeit verteidigt angesichts eines wachsenden Aufgabenbereichs ihren Stellenaufbau.
										
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06.12.2022PlauenPlauen/Zwickau
Verdacht der Volksverhetzung bei Demo in Plauen: Warum die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellt 

											Die Hassrede eines Zwönitzers in Plauen am 6. November war bei vielen Beobachtern auf Empörung und Ablehnung gestoßen. Vor Gericht muss sich der Mann jedoch nicht verantworten. 
										
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28.01.2023Chemnitz
Chemnitz-Reichenhain: Polizei entdeckt Tote in Campingbus

											In Chemnitz ist am Samstag die Leiche einer 38-Jährigen gefunden worden.
										
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29.01.2023DeutschlandBerlin
Scholz will weiter mit Putin telefonieren 

											Olaf Scholz hält den Gesprächskanal mit dem Kreml offen - die zentrale Forderung bleibt laut Bundeskanzler aber weiterhin der Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine.
										
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28.01.2023AnnabergOberwiesenthal/Wiesa
Hausarzt hört auf: Das Aus für zwei Praxen im Erzgebirge 

											Jahrelang hat Michael Welter einen Nachfolger gesucht - vergeblich. Ende März geht er in den Ruhestand. Nun sind die Patienten auf der Suche - auch sie offenbar oft ohne Erfolg. Doch es gibt nicht nur schlechte Nachrichten. 
										
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08.11.2022Zwickau
Hassrede auf Montagsprotest in Zwickau wird ein Fall für den Staatsanwalt 

											Die Aussagen auf Kundgebungen in Zwickau werden extremer. Einen Fall von möglicher Volksverhetzung hat die Polizei jetzt an die Staatsanwaltschaft übergeben. Es ist nicht der erste. 
										
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