Endspurt bei Unterschriften für Ellefelds altes Rathaus

Noch bis 31. August läuft Bürgerbegehren gegen Umzug des Gemeindeamts

Ellefeld.

Das Ellefelder Gemeindeamt soll auch weiterhin in Ellefelds altem Rathaus bleiben - für diese Forderung sammeln Stephan Weidlich und seine Mitstreiter seit zwei Wochen in einem Autohaus, Geschäften und einer Arztpraxis Unterschriften. Weidlich schätzt, dass schon jetzt 300 zusammengekommen sind - rund 260 wären nach seinen Angaben für ein Bürgerbegehren erforderlich. Die Aktion läuft noch bis Montag, 31. August.

Der Ellefelder Gemeinderat hatte im Januar beschlossen, dass die Verwaltung perspektivisch in das Gebäude Hauptstraße 34 umzieht. Offenbar irritiert diese Entscheidung etliche Einwohner. Stephan Weidlich berichtet jedenfalls von sehr viel Zuspruch für sein Beharren auf dem traditionsreichen Rathaus. Viele Bürger äußerten ihre Unverständnis für die Entscheidung des Rates, manche auch sehr emotional, berichtet Weidlich: "Wir wollen aber sachlich sein."

Ein erfolgreiches Bürgerbegehren ist die Voraussetzung für einen Bürgerentscheid, mit dem die Entscheidung des Gemeinderats aufgehoben werden könnte. Über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheidet wiederum der Rat. "Wenn die formellen Voraussetzungen gegeben sind, hat der Rat da aber wenig Spielraum", so Bürgermeister Jörg Kerber (parteilos). Die Überprüfung der Formalien will er der Kommunalaufsicht des Landratsamtes überlassen.

Falls diese Rechtsaufsichtsbehörde die Bedingungen als erfüllt ansieht, könnte der Gemeinderat voraussichtlich auf seiner Oktobersitzung einen Bürgerentscheid ansetzen, der innerhalb von drei Monaten stattfinden müsste. Der Bürgerentscheid wäre erfolgreich, wenn die Mehrheit ihm zustimmt und diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten ausmacht.

Die Gemeindeverwaltung verteidigt auf Ellefelds Internetseite die Entscheidung für den Umzug, der nicht vor 2025 stattfinden solle. Man will die Synergieeffekte im künftigen Ortszentrum Hauptstraße 34 nutzen, Barrierefreiheit und Energieeffizienz seien hier gegeben, die Verwaltung ließe sich hier besser und bürgerfreundlicher organisieren. Für das bisherige Rathausgebäude werde man sicher eine neue Nutzung finden.

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