Hickhack um Alkoholverbot geht weiter

Der Auerbacher Stadtrat soll erneut die Zone am Neumarkt aufheben und so einer Weisung der Rechtsaufsicht folgen. Ihr Ziel hat die Kommune für dieses Jahr trotzdem erreicht; für nächstes Jahr ist dies aber offen.

Auerbach.

Das Gezerre um die Alkoholverbotszone auf dem Auerbacher Neumarkt geht in die nächste Runde: Am Montag soll der Stadtrat zum wiederholten Male die Aufhebung der entsprechenden Verordnung beschließen. Und es zeichnet sich ab: Der Stadtrat wird wohl wie vor einem Monat wieder mehrheitlich dagegen stimmen.

Wie in Auerbach hatten zeitgleich auch Plauens Stadträte dem Gesetzgeber die Stirn geboten, in- dem sie sich der Weisung der Landkreisbehörde an die Verwaltung, die jeweilige Alkoholverbotszone unverzüglich wieder aufzuheben, widersetzten. Beide Oberbürgermeister mussten daraufhin Widerspruch gegen die Ratsbeschlüsse einlegen, weshalb das Problem nun wieder auf den Tischen der Stadträte liegt.

Am Sachverhalt habe sich nichts geändert und die statistischen Zahlen hätten belegt, dass das Alkoholverbot seinen Zweck erfüllt habe, die Verfehlungen zurückgegangen seien - das teilt die CDU-Fraktion des Auerbacher Stadtrates mit Blick auf die Ratssitzung am Montag mit. Die CDU-Fraktion stellt die Hälfte der Stimmen im Gremium und vor vier Wochen fand neben Oberbürgermeister Manfred Deckert (parteilos) nur AfD-Mann Tilman Matheja Argumente, die gegen den Erhalt der Alkoholverbotszone auf dem Auerbacher Neumarkt sprechen. Statt das Problem dadurch innerhalb der Stadt nur zu verlagern - zum Beispiel vor den Nettomarkt -, wünscht sich Matheja eine kommunale Sozialarbeit, die den Betroffenen Alternativen zum störenden Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit bietet.

Landesdirektion und Kreisbehörde hatten das Alkoholverbot dieses Jahr für rechtswidrig erklärt, weil die Kommune einen direkten Zusammenhang zwischen Verfehlungen und Alkoholkonsum auf dem besagten Areal offenbar nicht nachweisen konnte.

Vandalismus, Belästigungen, Ruhestörungen: Angesichts der Probleme, die es gab, bringt das die kommunalen Entscheider auf die Palme. Zum einen ist man vom Nutzen der Verbotszonen überzeugt, zum anderen fühlt man sich in seinen Entscheidungshoheiten beschnitten.

Trotz Intervention von oben hat Auerbach dieses Jahr sein Ziel erreicht: Das Verbot wäre ohnehin am 31. Oktober wieder aufgehoben worden. Und solange das Beschlussverfahren nicht abgeschlossen ist, greift die Weisung der übergeordneten Behörde nicht.

Die CDU-Fraktion fordert Stadt- und Kreisverwaltung auf, mit der Landesdirektion nach einer Lösung zu suchen. Dazu wolle man sich auch mit Plauener Stadträten austauschen. CDU-Landtagsabgeordneter Sören Voigt bietet an, ein Gespräch mit den Verantwortlichen im Innenministerium zu organisieren.

11 Kommentare
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    Schiko
    18.10.2020

    Die Stadtväter sollten sich hier wirklich nicht rein reden lassen, sie wissen am besten was gut ist und der Ordnung und Sauberkeit und damit der Sicherheit dient. Abgesehen von dem Nutzen den ein Alkoholverbot in der Pandemie bringt.