Rat startet mit Paukenschlag in Legislatur

Watsche für Auerbacher OB: Wegen Intransparenz und fehlerhafter Vorlagen hat das neu gewählte Gremium zwei Beschlüsse verweigert. Es ging wieder einmal um die Feuerwehr.

Auerbach.

Es ist Montagnachmittag, kurz vor 17Uhr: Dutzende Feuerwehrmänner und -frauen drängen in den Auerbacher Ratssaal. Die Luft ist stickig, es braut sich spürbar Unmut zusammen. Gekommen sind ausschließlich Kameraden der vier umliegenden Ortswehren. Vertreter der Auerbacher Stadtwehr scheinen nicht anwesend zu sein. Die, die da sind, wollen etwas sagen, dürfen aber nicht, weil sich nachträglich keine Einwohnerfragestunde auf die Tagesordnung hieven lasse, erklärt Oberbürgermeister Manfred Deckert (parteilos).

Wirkungslos bleibt ihr Auftritt nicht: Denn weder die neue Feuerwehrsatzung noch die Bestellung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 20) werden so wie von der Stadtverwaltung vorgeschlagen beschlossen, sondern von der Tagesordnung genommen. Dazwischen hagelte es heftige Kritik in Richtung OB Deckert.

Vor allem die zwei neuen Stadträte Stefan Reißmann (CDU) und Tilman Matheja (AfD) hatten einige Mängel ausgemacht. Beide gehen davon aus, dass die von der Stadtverwaltung vorgelegte neue Feuerwehrsatzung, die künftig die Struktur und Arbeit der fünf Ortswehren in Auerbach regeln soll, nicht gesetzeskonform ist und zitierten dazu die entsprechenden Passagen des Sächsischen Brandschutzgesetzes.

Hauptkritikpunkt ist: dass der Leiter der Auerbacher Stadtwehr automatisch zum Stellvertreter des künftig hauptamtlichen Gemeindewehrleiters gemacht werden soll. Laut Gesetz müsse die ehrenamtliche Stellvertreterfunktion per Wahl besetzt werden, so Reißmann und Matheja.

Dabei ist das nicht nur eine formale Frage, sondern auch eine emotionale - manifestiert dieses Vorgehen offenbar zum wiederholten Male bei den Kameraden der kleineren Ortswehren das Gefühl, permanent übergangen zu werden. Das geht aus einer Mitteilung der Kameraden an die "Freie Presse" hervor. Seit Jahren wird innerhalb der Wehren um Kompetenzen gestritten, die Einführung einer neuen Feuerwehrstruktur mit einem hauptamtlichen Gemeindewehrleiter und einem Feuerwehrausschuss sollte einen sauberen Neuanfang markieren.

Alle Fraktionen forderten deshalb, dass eine neue Feuerwehrsatzung zuerst im Technischen Ausschuss und unter Einbezug von Vertretern aller Ortswehren diskutiert werden müsse. Ebenso soll es bei der Frage geschehen, ob Auerbach tatsächlich einen HLF 20 für 400.000 Euro benötigt. Auch hier waren es primär Reißmann und Matheja, die Widersprüche und inhaltliche Fehler in der Beschlussvorlage aufzeigten. Beispielsweise blieb unklar, welches Fahrzeug ersetzt werden soll und ob der Bedarf da ist. Reißmann: "Das ist sehr, sehr verwirrend." Matheja fordert: "Ich möchte erst das Sikona-Gutachten sehen." Hintergrund: Die Verwaltung hatte 2018 eine Analyse zur Feuerwehr anfertigen lassen, auf deren Grundlage Struktur und neuer Bedarfsplan festgelegt werden sollten. Offenbar liegt den neuen Räten diese nicht vor.

Die Stadtverwaltung hatte ihrerseits argumentiert, dass sich über eine Sammelbestellung mit anderen Kommunen eine günstige Gelegenheit zum Kauf ergeben habe. Am Ende herrschte unter den Räten auch hier der Konsens, am Montag keinesfalls über diese Frage beschließen zu wollen.


Otto und Fuchs sind OB-Vize

Mit 14 von 15 Stimmen ist CDU-Fraktionschef Joachim Otto zum ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt worden. In das Amt des zweiten OB-Vize wurde Friedrich Fuchs von der neu formierten SFV-Fraktion gewählt. Hier gab es mit Tilman Matheja von der AfD einen zweiten Bewerber. Fuchs erhielt neun Stimmen, Matheja drei; drei weitere Stimmen waren ungültig. Damit setzte sich die SPD gegen die mit vier Sitzen doppelt so starke AfD-Fraktion durch. Die nach der Kommunalwahl von vier auf zwei Sitze geschrumpfte SPD bildet neu mit den zwei Räten von VfB und Freie Wähler die SFV-Fraktion. Die CDU ist mit sieben Sitzen vertreten, die Linke mit zweien, die FDP mit einem. Weiterhin wurde das Gremium von 22 auf 18 Sitze verkleinert. (suki)

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