Über Bürgerbeteiligung entzweit

Fraktion Linke/SPD im Treuener Rat vor dem Aus - Fraktionssprecher überrascht

Treuen.

Die Ankündigung des Treuener SPD-Stadtrates Manfred Puschmann, im Falle seiner Wiederwahl in den Stadtrat die Fraktionsgemeinschaft mit der Treuener Linken zu beenden, hat bei Fraktionssprecher Jürgen Jahn für "Interesse und Überraschung" gesorgt.

"Aus meiner Sicht war die Zusammenarbeit in der vergangenen Wahlperiode trotz unterschiedlicher Grundpositionen gut", erklärte Jahn. Manfred Puschmann sei zu allen Fraktionsberatungen eingeladen worden und habe an diesen meist auch teilgenommen. Auch habe er Kenntnis über die Anträge und Anfragen der Fraktion gehabt. "Darüber wurde in der Fraktion entschieden. Dass dabei auch mehrheitliche Entscheidungen getroffen wurden, dürfte nicht verwundern. Nicht immer entsprachen diese Fraktionsentscheidungen der Auffassung von Herrn Puschmann. Auch meinen Auffassungen folgte die Fraktion nicht in jedem Fall", wies Jahn die Vorwürfe zurück. Puschmann hatte zur Begründung dafür, sich künftig neue Partner im Stadtrat suchen zu wollen, angeführt, dass er von den Linken in der gemeinsamen Fraktion zunehmend übergangen worden sei und die Partei Kampagnen fahre.


Unterschiedliche Auffassungen räumt der Fraktionssprecher zum Thema Bürgerbeteiligung ein. Während die Mehrheit der Fraktion die Berufung eines Mitgliedes der Bürgerinitiative "Radnetz Treba" zum beratenden Bürger befürwortete, habe Puschmann diese Berufung abgelehnt. Diese Position habe er dann mit seiner Abstimmung im Rat deutlich gemacht. "Unabhängig davon, welches Wahlergebnis zu verzeichnen ist, nehme ich die Entscheidung von Herrn Puschmann - auch mit dem Wissen über die Änderbarkeit von Entschlüssen - mit Respekt zur Kenntnis", so Jahn. (how)

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