Fehler-debatte - Keil will Regularien "strikt umsetzen"

Landrat Rolf Keil (CDU) will darauf achten, dass die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Vogtlandkreises bei Sitzungen des Kreistages "zukünftig wieder strikt umgesetzt werden". Das erklärte der Landrat auf Anfrage der "Freien Presse", nachdem er in dieser Woche erneut einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung hatte einräumen müssen: Keil hatte bei einem Antrag auf namentliche Abstimmung das Ergebnis falsch festgestellt. Laut Geschäftsordnung zählt dabei nicht die einfache Mehrheit, sondern ist nur ein Fünftel der Stimmen aller Kreistagsmitglieder notwendig. Keil: "In erster Linie konzentriere ich mich als Landrat und Versammlungsleiter auf den Inhalt der jeweiligen Sitzung und den Verlauf der Debatte." Für die exakte Einhaltung der Geschäftsordnung und anderer Regularien habe er dort einen beratenden Rechtsbeistand zur Seite. (us)

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