Absage von Landeserntedankfest in Oelsnitz: OB Mario Horn unter Beschuss

Das Großereignis wurde um ein Jahr verschoben. Die Umstände sorgen für Zoff in der Sperkenstadt.

Oelsnitz.

Marion Schröder, Fraktionschefin der CDU im Oelsnitzer Stadtrat, ist sauer auf Stadtoberhaupt Mario Horn (CDU). Grund: Horn hatte öffentlich erklärt, die Verlegung des 23. Landeserntedankfestes in Oelsnitz auf nächstes Jahr sei eine Sache der laufenden Verwaltung - der Stadtrat war nicht gefragt worden. Zuvor hatte es Irritationen gegeben, wer das Fest wegen der Coronakrise absagt. Schröder warf Horn vor, "taktisch völlig unklug und unnötig" gehandelt zu haben. "Das bräuchte es alles nicht. Beschämend, dass das diskutiert worden ist. Unnötig wie ein Kropf. Das geht an dich, an uns und an die Verwaltung", echauffierte sich Schröder.

Horn wollte den Vorwurf nicht stehen lassen. "Es ging ein Mail an alle Stadträte, nachdem das Fest abgesagt worden war." Aber die Aussagen Horns gegenüber "Freie Presse" dazu hätte es nicht gebraucht, ließ Schröder nicht locker. Sie habe sich daheim am Kaffeetisch sehr darüber geärgert. AfD-Fraktionschef Ulrich Lupart warf Horn "Kompetenzüberschreitung" vor. "Es gibt keinen Stadtratsbeschluss, dass wir es nächstes Jahr machen", stellte er klar - da könne der OB nicht einfach etwas festlegen. Es werde aber noch vor der Sommerpause einen Antrag der Stadt geben, die dieses Jahr für das Fest vorgesehenen Eigenmittel im Haushalt 2021 einzuplanen, informierte der Oberbürgermeister.

Lupart zeigt sich von Horns Verhalten getroffen. "Du solltest dir wirklich überlegen, wer hier im Ratssaal das Sagen hat. Das hast du nach so vielen Jahren immer noch nicht begriffen. Du kannst nicht über unsere Köpfe weg entscheiden", appellierte Lupart, der auch zweiter Vizebürgermeister ist, an das Stadtoberhaupt. Lupart kündigte auch einen Antrag der AfD-Fraktion für den Spätherbst an, bei dem der Stadtrat sich zum Landeserntedankfest 2021 positionieren soll.

Unterdessen wurde bekannt, dass Horns mehrfach vorgetragene Aussage, die Partner des Landeserntedankfestes hätten sich für die Absage 2020 eine Wartezeit ausbedungen, sich etwas anders darstellt als vom OB mitgeteilt. Horn hatte am 17. April per Schreiben an Sachsens Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt (CDU) vorgeschlagen, das Fest auf 2021 zu verschieben. "Wir stehen nach wie vor mit Freude für die Durchführung bereit", heißt es in Horns Mail, die "Freie Presse" vorliegt. Die Antwort des Ministerbüros ging am 30. April ein. Horns Vorschlag sei "nachvollziehbar", heißt es darin. Eine Entscheidung, das Fest abzusagen, solle aber "zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen bzw. kommuniziert werden". Dass aber die Absage vom Ministerium oder dem Landeskuratorium Ländlicher Raum kommen wird, steht in der Mail nirgends. Vielmehr: "Wir empfehlen, die Entwicklung in den nächsten zwei Wochen abzuwarten". Horn hatte das am 6. Mai auf Anfrage Schröders etwas anders dargestellt.

Dazu kommt: Als die Antwort aus dem Ministerbüro in Oelsnitz einging, hatte das Landeskuratorium Ländlicher Raum längst Tatsachen geschaffen. Hotelzimmer für den Erntedankfest-Termin 2020 in Oelsnitz waren abbestellt und neu für 2021 bestellt worden - auf den von Horn vorgeschlagenen Termin. Von "Freie Presse" auf diesen Widerspruch angesprochen, antwortete Horn, er könne "ja nicht riechen", dass die Zimmer storniert worden seien. Die Festabsage durch die Stadt Oelsnitz kam dann am 12. Mai - wenige Stunden nach einer "Freie Presse"-Anfrage in Schmidts Ministerium genau zu diesem Thema.

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