B 92: Private sollen Stützmauer pflegen

Trotz Baurechts gibt es im Fall der geplanten Arbeiten an der Bundesstraße offene Fragen. Worum konkret gestritten wird.

Die B 92 soll im Bereich Egerstraße in Oelsnitz ab Frühjahr 2019 ausgebaut werden. Im Bild der Abzweig Görnitzer Weg.

Von Ronny Hager

Das kann ja wohl nicht wahr sein: Als ein Oelsnitzer am Samstag die "Freie Presse" las, war er auf 180. Hier war vom Baurecht für den B-92-Abschnitt zwischen Letztem Heller und Tanzermühle die Rede. In diesem Abschnitt hat der Bürger (Name der Redaktion bekannt) einen Garten. Wegen Bauwerken der Straße gibt es zwischen den Eigentümern und dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr keine Einigung. Aber trotzdem Baurecht? Ja, so die Landesdirektion Chemnitz, die dazu befindet. Passt das dem Oelsnitzer nicht, könne er ja klagen.

Darum geht es: Dass der Oelsnitzer sich weiter um Parkplatz und Gartenzaun des Grundstücks kümmert - keine Frage, sagt er. Im Zuge des Ausbaus wollen die Straßenbaubehörden eine Stützmauer auf dem Grundstück bauen. Auch dagegen hat der Eigentümer nichts, will den Zutritt für Bau und Pflege gewähren. Nur eines will er nicht: die Mauer dann von der Behörde übernehmen und sie in der Folge pflegen. Genau dieses Ansinnen sei aber formuliert worden, sagt der Oelsnitzer. Die Folgen einer solchen Zusage - Übernahme der Mauer gegen einen Ablösebeitrag - seien nicht zu übersehen, argumentiert der Miteigentümer. Da die Sache strittig war, sollte neu verhandelt werden - so gingen beide Seiten am 1. August in Chemnitz auseinander. Bislang wartet der Oelsnitzer aber vergeblich auf Post vom Amt. Die Nachricht, "grünes Licht für Bau" traf ihn wie ein Keulenschlag. Die Straßenbaubehörde äußerte sich auf Anfrage nicht.

Unterdessen werden aus der Politik Stimmen laut, die Aufklärung fordern. Der AfD-Politiker Ulrich Lupart, zweiter Vizebürgermeister von Oelsnitz, verlangt eine Einwohnerversammlung. Darin müssten Vertreter der Landesdirektion sowie der Zentrale des Landesstraßenbauamtes in Dresden Rede und Antwort stehen, verlangt er. Vom Oelsnitzer OB Mario Horn (CDU) erwartet Lupart eine aktivere Rolle beim Thema B 92. Sein Eindruck sei, Horn ducke sich weg, lässt Lupart durchblicken.

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