Formfehler: Rat muss nochmals ran

Der Aufsichtsrat der Kommunalen Holding Oelsnitz - Dachgesellschaft von Stadtwerken und Wohnungsbaugesellschaft - wird den Stadtrat erneut beschäftigen. Der Landkreis verwies auf "formelle Ungenauigkeiten" bei der Behandlung des Themas im Stadtrat. Nach den Worten von Ulrich Lupart, AfD-Fraktionschef und zweiter Vizebürgermeister, soll der Aufsichtsrat komplett neu gewählt werden. Lupart hatte sich zuvor erregt, dass die Ratsmehrheit in einer Wahl den von der AfD-Fraktion aufgestellten Abgeordneten Frank Burkhardt abgelehnt hatte - die bisherige Aufsichtsrätin Jeannine Rockser hatte die AfD-Fraktion verlassen. Lupart bezweifelte, ob eine Wahl zur Sitzung am 14. Oktober überhaupt nötig war und es nicht reicht, dass eine Fraktion nur jemanden benennt. Der Kreis widerspricht: Die Wahl sei nötig, weil der Aufsichtsrat 2019 eben nicht per einfacher Benennung von Mitgliedern gebildet wurde. Damals hatten sich die vier Stadtratsfraktionen - CDU, Freie Oelsnitzer Bürgerschaft (FOB), AfD und Die Linke/ SPD auf das sogenannte Einigungsverfahren verständigt. Damit wurde auch geklärt, dass jede der vier Fraktionen je zwei Aufsichtsräte stellt. Davon profitierte vor allem Die Linke, die auch in der Gemeinschaft mit dem SPD-Abgeordneten Thomas Körner damals mit vier Abgeordneten die kleinste Fraktion war.

Das Einigungsverfahren bedeutet, dass die Bestimmung des Nachrückers dem Stadtrat per Beschluss vorbehalten ist, so der Sprecher der Kreisverwaltung, Uwe Heinl. Das Thema Aufsichtsräte hatte im Wahlkampf eine Rolle gespielt. Mit Neubildung als Ergebnis der Kommunalwahl 2019 sitzen keine Stadtbediensteten mehr in den Gremien.