Geld: Rolle rückwärts in Triebel

Pauschale: Gemeinderat hebt Beschlüsse auf

Triebel.

Triebels Gemeinderat hat einstimmig zwei seiner Beschlüsse einkassiert. Dabei ging es um die Verwendung der 70.000 Euro, die der Freistaat vergangenes und dieses Jahr als Kommunalpauschale zahlte. Bislang hatte der Gemeinderat beschlossen, das Geld für 2019 in vollem Umfang für den Neubau einer Mehrzweckhalle ins Jahr 2020 zu übertragen und die Summe für das laufende Jahr komplett für Maßnahmen der Dorferneuerung in den Ortsteilen 2021 auszugeben. Nun hat der Gemeinderat entschieden, dass die 70.000 Euro jeweils für laufende Zwecke zum Ausgleich des Haushaltes vorgesehen sind.

Dahinter steckt die Sorge, es könnte zu einer Rückzahlung der Mittel kommen, wenn sie nicht laut Beschluss verwendet werden. Beispiel Mehrzweckhalle in Triebel: Aktuell ist sie nicht in Sicht. "Wir haben überhaupt keine Sicherheit und können auch keine Perspektive geben. Das heißt nicht, dass das Geld irgendwo verwendet wird. Wir sparen es im Haushalt an und sind frei in der Verwendung", erläuterte Bürgermeisterin Ilona Groß (parteilos). Wofür das Geld eingesetzt wird, soll dann jährlich mit der Aufstellung des Haushalts entschieden werden. "Das heißt nicht, dass wir keine Sporthalle bauen wollen", baute Gemeinderat Udo Seeger (Freie Wähler Triebel) Befürchtungen vor.

Beim Aufheben der alten und dem Verabschieden der neuen Beschlüsse spielte die Debatte aus der September-Sitzung keine Rolle. Es war kritisch hinterfragt worden, dass die Ratsmehrheit die Pauschale 2019 für einen konkreten Zweck und 2020 für einen allgemein gehaltenen Zweck einsetzen wollte. (hagr)

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