Hickhack um Mandat geht weiter

Ein Abgeordneter will den Gemeinderat verlassen - üblicherweise ist das ein formeller Akt. Nicht so in Mühlental.

Mühlental.

Ein halbes Jahr nach seinem Antrag, den Gemeinderat Mühlental zu verlassen, schwelt die Debatte um das bisher von Sandro Wilfert besetzte Mandat der Mühlentalfreunde weiter. Nach erregter Debatte zum Thema wurde der Tagesordnungspunkt, der über das Nachrücken von Arndt Doll aus Zaulsdorf in das Gremium entscheiden sollte vertagt. Bürgermeister Andreas Kracke (Mühlentalfreunde) will das Thema nun am 17. September öffentlich behandeln, sagte er gegenüber "Freie Presse".

Hintergrund: Das Landratsamt hat nach eigener Aussage als Ersatzvornahme anstelle des Rates einen kostenpflichtigen Bescheid erlassen, in dem das Ausscheiden Wilferts aus dem Gemeinderat festgestellt wird. Zuvor hatte die Ratsmehrheit dem Antrag des Unterwürschnitzers dreimal mehrheitlich die Zustimmung verweigert - das war rechtswidrig, urteilte der Vogtlandkreis. Nun die nächste Runde: Der Bescheid des Landrates lag den Räten nach deren Worten nicht vor, auch Kracke konnte ihn nicht vorlegen. Jeder Bescheid habe einen Rechtsbehelf, mit dem man dagegen vorgehen kann, so Kai Peter (Wählervereinigung Tirschendorf). Er könne nicht über das Nachrücken Dolls abstimmen, wenn ihm der Bescheid zu Wilfert nicht vorliegt.

Eine weitere Personalie passierte den Rat problemlos. Oliver Rukzio (Freie Wähler Marieney-Saalig) muss aufgrund des Wegzugs aus der Gemeinde Mitte Juli das Gremium verlassen. Einen Nachrücker für Rukzio, der zur Wahl 2014 mit 169 Stimmen das drittbeste Ergebnis aller Kandidaten erzielt hatte, gibt es auf der Liste der Wählervereinigung nicht. Der Gemeinderat stellte Rukzios Ausscheiden einstimmig fest.

Ein Nachspiel hat die Versammlung am 23. August im Bürgerhaus Marieney, zu der Gemeinderat Sieghard Pollack (Freie Wähler Marieney-Saalig) im Auftrag mehrerer Abgeordnete eingeladen hatte. Dabei sollte die prekäre Haushaltslage der Gemeinde diskutiert werden - nach den Worten der Veranstalter als Ersatz für eine Ratssitzung, die Bürgermeister Andreas Kracke (Mühlentalfreunde) trotz Antrag von fünf Räten nicht einberufen hatte. Kracke war am 23. August eingeladen, erschien nicht, schickte stattdessen eine Rechnung an Pollack - 50 Euro Nutzungsgebühr für das Bürgerhaus. Dies wiederum rief den Marieneyer André Weller, der den Vorsitz der Rats-Arbeitsgruppe zur Gemeindezukunft inne hatte, in öffentlicher Ratssitzung auf den Plan. Nachdem er sich versichert hatte, dass Kracke nach wie vor Vorsitzender des Teams Mühlentalzukunft sei, fragte er den Bürgermeister, ob das Team für seine im Dezember und Januar im Unterwürschnitzer Bürgerhaus abgehaltenen Sitzungen auch zahlen musste. "Ich kann keinen Eingang von Geld in der Kasse in Schöneck feststellen", so Weller. Kracke antwortete, das Team Mühlentalzukunft sei eine Bürgerinitiative, somit gleichwertig mit Vereinen, Verbänden, Ortsansässigen. Weller behielt sich vor, den Sachverhalt prüfen zu lassen, ob hier jemandem ungerechtfertigt ein Vorteil gewährt wurde.

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