Kurort debattiert Quote für Bürgerbegehren

Vorstoß: Senken auf fünf Prozent der Stimmberechtigten

Der Gemeinderat von Bad Brambach will zur nächsten Sitzung darüber befinden, ob die Quote für die Einleitung eines Bürgerbegehrens von zehn auf fünf Prozent der Stimmberechtigten gesenkt wird. Kommt das, würden 90 statt bisher 180 Unterschriften für die Anwendung dieses demokratischen Instruments genügen. "Ich sehe nicht, warum wir das nicht machen sollen", begründete Vizebürgermeister Otto Fischer (CDU) seinen Vorstoß. Für das niedrigere Quorum müsste die Hauptsatzung geändert werden. Der bisherige Bürgermeister Helmut Wolfram (CDU) sah keine Veranlassung für eine Änderung. Von umgebenden Gemeinden sei nur Bad Elster diesen Schritt gegangen, Markneukirchen, Adorf und Klingenthal nicht, sagte er. (hagr)

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