Muldenhammer: Debatte geht weiter

Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:

Die Vereinbarung von 2009, auf deren Grundlage die Einheitsgemeinde gebildet wurde, ist scheinbar nicht mehr gültig.

Muldenhammer.

Die Vereinbarung, die im Frühjahr 2009 Gemeinderäte aus Hammerbrücke, Tannenbergsthal und Morgenröthe-Rautenkranz getroffen hatten, um den damaligen Verwaltungsverband Waldgebiet Vogtland in die Einheitsgemeinde Muldenhammer umzuwandeln, hat scheinbar keinen Bestand mehr. Das kam am Mittwoch auf der Sitzung des Gemeinderates zur Sprache, auf der sich die Abgeordneten noch einmal eine Meinung bilden sollten, ob der Ortsteil Morgen- röthe-Rautenkranz von der Leader-Region Westerzgebirge zum Sagenhaften Vogtland wechselt.

Der Gemeinderat hatte dem Wechsel im November auf Antrag von Bürgermeister Jürgen Mann (Freie Wähler) zunächst mehrheitlich zugestimmt, nach einer erneuten Debatte im Januar aber beschlossen, die Entscheidung noch einmal zu überdenken. Vertreter der Leader-Region Westerzgebirge, die von der November getroffenen Entscheidung über den Austritt erst aus der Presse erfahren hatten, waren nicht zur Sitzung eingeladen.

Bürgermeister Mann begründete noch einmal seinen Standpunkt, dass es sinnvoller sei, wenn eine Gemeinde komplett Mitglied in einer Förderregion sei. Er sieht den Vorteil im Sagenhaften Vogtland. Das sei zwar das kleinste Fördergebiet, nach seinen Worten haben aber auch Tirpersdorf und Theuma sowie auch Rodewisch Interesse, dort Mitglied zu werden. Jürgen Mann: "Ich halte an dem Beschluss vom November fest. Alles andere ist ein Blick in die Glaskugel".

Konrad Stahl, Alt-Bürgermeister von Morgenröthe-Rautenkranz und bei der Bürgermeisterwahl 2010 Gegenspieler von Jürgen Mann, zeigte in der Debatte am Mittwoch überrascht, dass die 2009 geschlossene Vereinbarung für Muldenhammer nicht mehr gelte. "Zu meiner Zeit waren Gemeinderatsbeschlüsse solange gültig, bis sie durch einen anderen Gemeinderatsbeschluss wieder aufgehoben wurden, es sei denn, der Beschluss war rechtswidrig oder von vorn herein zeitlich begrenzt", betonte er.

Stahl sieht die Mitgliedschaft von Morgenröthe-Rautenkranz in der Leader-Region Westerzgebirge weiter als sinnvoll an. In der abgeschlossenen Förderperiode erhielten nach seinen Worten Hammerbrücke und Tannenbergsthal vom Sagenhaften Vogtland rund 650.000 Euro an Fördermittel, Morgenröthe-Rautenkranz aus dem Westerzgebirge knapp 400.000 Euro. Mit einem Zuschuss von 550 Euro je Einwohner wies Morgenröthe-Rautenkranz unter den 18 Mitgliedern in Westsachsen dabei die zweithöchste Förderquote auf.

Stahls Argumentation: Wäre Morgenröthe-Rautenkranz bereits beim Sagenhaften Vogtland gewesen, hätten sich die Fördermittel nur um etwa 170.000 Euro vermehrt. Diese Summe hätte jedoch nicht einmal gereicht, um den Finanzbedarf für Morgenröthe-Rautenkranz zur Hälfte abzudecken. Es wäre demnach nicht möglich gewesen, alle Projekte in Morgenröthe-Rautenkranz zu fördern - oder Vorhaben in Tannenbergsthal und Hammerbrücke wären nicht realisiert worden.

Die Gemeinderäte konnten am Mittwoch zu keiner Entscheidung finden. Man brauche angesichts der Fülle an Informationen noch Zeit, sich mit dem Thema zu beschäftigten, so AfD-Gemeinderat René Standke nach gut anderthalbstündiger Debatte. Sein Antrag, erst auf der Sitzung im März zu entscheiden, fand breite Zustimmung.

30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Testen Sie die digitale Freie Presse unverbindlich.
Erhalten Sie Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de
(inkl. FP+ und E-Paper). (endet automatisch)
 
30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de und E-Paper. (endet automatisch)
Jetzt 0€ statt 20,99 €
00 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.