Neu für SPD: Rückenwind aus Berlin

Lässt sich Vertrauen an Basis zurück gewinnen?

Plauen/Berlin.

Benjamin Zabel spricht von "historischen Entscheidungen" und "endgültigem Bruch mit Hartz IV". Der Kreisrat und Plauener Stadtrat vertrat den SPD-Unterbezirk Vogtland bei dem am Sonntag zu Ende gegangenen Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin und zieht ein positives Fazit. De Parteitag sende nach außen klare Botschaften. Für viele SPD-Kommunalpolitiker gebe es nach endlosen Debatten jetzt durch ein Bündel an Beschlüssen Orientierung.

Dabei sieht der 32-Jährige Unterschiede in Innen- und Außensicht. Während alle Welt die Frage nach Weiterführung der großen Koalition beschäftigt, habe die SPD einen Themenmarathon mit weitreichenden Beschlüssen absolviert. So steht die SPD für Kindergrundsicherung, längere Arbeitslosengeldzahlungen und ein Ende des Investitionsstaus durch Abschaffung der Schuldenbremse. Finanzieren will die SPD dies mit einer Vermögenssteuer für Einkommensmillionäre. Die neue Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehe genau für diese Politik, betont Zabel.

In diesem Licht betrachtet und vor dem Hintergrund von Fridays for Future, könne die Groko nicht weiter wursteln. "Sie muss reagieren", fordert Benjamin Zabel.

Auch im Vogtland gelte es, das Profil zu schärfen. Die 2014 mit der CDU auf Kreisebene vereinbarte Kooperation habe sich in der Rückschau katastrophal ausgewirkt. Weder habe sie Erfolge vorzuweisen, noch die Erosion bei Wahlen verhindern können. Auch daher habe es miese Wahlergebnisse gegeben. Ein Schwerpunkt jetzt: Abbau des Investitionsstaus im Straßenbau. Nicht zuletzt wirke dies auch der drohenden Rezession entgegen. (ur)

Termin:Mitgliederkonferenz zum Koalitionsvertrag Sachsen mit SPD-Generalsekretär Henning Homann am Montag ab 18 Uhr im SPD-Büro Plauen, Altmarkt 12.

0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...