Oelsnitz steht vor finanziellem Kraftakt

Am kommenden Mittwoch will der Oelsnitzer Stadtrat erstmals ein Haushaltspaket gleich für zwei Jahre verabschieden. Es ist ein außergewöhnlicher Etat, der auch im OB-Wahlkampf diskutiert wurde.

Oelsnitz.

Halbmond-Abriss und anschließende Schaffung eines neuen Gewerbegebiets, die Anschaffung drei neuer Feuerwehrfahrzeuge, die weitere Sanierung der Kita am Stadion: Oelsnitz hat dieses und nächstes Jahr viel vor. Weil hohe staatliche Zuschüsse winken - etwa bei der Feuerwehrtechnik - will die Stadt die Gunst der Stunde nutzen und so viel Geld wie selten investieren. Damit alle Vorhaben bezahlt werden können, muss sich die Stadt jedoch finanziell mächtig strecken, wie aus Zahlen der Kämmerei hervorgeht. Wichtigster Punkt: Erstmals seit Jahren soll die Verschuldung wieder steigen - um 1,89 auf 9,2 Millionen Euro. Geplant ist, ein neues Darlehen in Höhe von 2,45 Millionen Euro aufzunehmen, planmäßige Tilgungen betragen 562.000 Euro.

Auch über den aktuellen Doppelhaushalt hinaus stehen hohe Investitionen an - etwa in die Grundschule Am Stadion. Dort wird eine Modernisierung seit Jahren herbeigesehnt. Die mittelfristige Finanzplanung der Stadt sieht daher ebenfalls vor, die Rücklagen bis auf ein Mindestmaß aufzubrauchen.

Steht Oelsnitz dann finanziell mit dem Rücken zur Wand, gar vor einer Zwangsverwaltung? Im aktuellen OB-Wahlkampf geisterte diese Frage immer wieder durch die Stadt. Es stimme nicht, dass sich der Pleitegeier in Oelsnitz einnistet, heißt es aus dem Lager von Amtsinhaber Mario Horn (CDU). "Unsere Strategie ist genau richtig. Wir machen das mit Bedacht", sagte Horn - nach seinen Worten werden die liquiden Mittel ab 2022 wieder steigen. Sein Mitbewerber René Buze (Liberale unabhängige Bürger), im Stadtrat oft der Mahner für Finanzdisziplin, sieht dagegen schwarz. Bis 2021 seien die liquiden Mittel nahezu weg. "Als Stadt übernehmen wir uns komplett. Wir stehen vor dem Problem, dass wir mit Einnahmen die Kredite nicht tilgen können. Wann wollen wir das zurückzahlen? Und unsere Gewerbesteuer reicht nicht aus, um die Lohnkosten der Beschäftigten zu bezahlen", sagt Buze. Er pocht auf eine strikte Reihenfolge beim Geld-Ausgeben: Die Talsperre Pirk will er erst anpacken, wenn alle Kindergärten der Stadt saniert sind. So lange könne die Stadt keinesfalls warten, widersprach ihm Horn.

Dass sich Investitionen in soziale Themen "rechnen", sei kaum möglich, sagt Linken-Kandidat Robert Reißner. Vom Moderator beim Bürgerforum der "Freien Presse" zur OB-Wahl auf die Oelsnitzer Finanzlage angesprochen, gab er zu, "ich bin leider hierzu schlecht informiert". Erschrocken vom düsteren Szenario, welches Buze malte, zeigte sich der parteilose Einzelkandidat Andreas Bukschat. Er will sich zur Verbesserung der Lage der Stadt einsetzen, dass öffentliche Einrichtungen sich in Oelsnitz ansiedeln.


Kommentar: Wo dasRisiko liegt

Es ist ein ambitioniertes Paket, das der Stadtrat nächsten Mittwoch diskutiert. Oelsnitz geht dabei an die finanzielle Schmerzgrenze. Das Risiko sind dabei nicht zuallererst die höheren Schulden. Es wird Bleibendes geschaffen, das wird langfristig finanziert, das ist im Privaten und in der Wirtschaft selten anders. Der größte Risikofaktor heißt Gewerbesteuer.

Zuletzt haben die Betriebe die Stadt gerettet. Jedes Jahr zahlten sie mehr als geplant ins Stadtsäckel ein. Finanzielle Zwänge wichen einer gewissen Sorglosigkeit. Ob die Gewerbesteuer weiter so hoch fließt, ist aber mehr als fraglich. Die Welt ist fragil, Wirtschaftsbosse skeptisch. Eine kleine Wirtschaftskrise zöge eine größere in der Stadt nach sich.

Bewertung des Artikels: Ø 2 Sterne bei 2 Bewertungen
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...