Radweg-Schwarzbau jetzt im Schwarzbuch

Weiteres Kapitel in der Causa Elsterradweg: Der Bund der Steuerzahler setzt das rechtswidrig gebaute Asphaltband auf Deutschlands bekannteste Negativliste.

Adorf/Bad Elster.

Der offiziell gesperrte Abschnitt des Elsterradwegs zwischen Mühlhausen und Adorf ist am Dienstag ins Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler aufgenommen worden. Unter der Überschrift "Ein neu gebauter Radweg, den niemand nutzen darf - Erst die notwendige Genehmigung einholen und dann bauen" ist das Projekt des Vogtlandkreises dort verzeichnet. Der Eintrag ins Schwarzbuch markiert einen weiteren unrühmlichen Höhepunkt in der Geschichte des 1,7 Kilometer langen Asphaltbandes.

Der Kreis hatte den Radweg 2013 durch ein geschütztes Gebiet ohne notwendiges Planfeststellungsverfahren errichtet. Naturschützer klagten. Der juristische Streit ging bis vors Oberverwaltungsgericht Bautzen, das den Bau im Herbst 2018 als rechtswidrig einstufte sowie eine Sperrung anordnete. Eine Revision am Bundesverwaltungsgericht hatten die Richter nicht zugelassen. Dagegen hatte der Kreis Beschwerde eingelegt, sie dann jedoch wieder zurückgezogen. Auch die Frage nach einem Rückbau stand im Raum. Der Kreis sagte zu, das Planfeststellungsverfahren nachträglich einzuleiten - Ausgang offen.

Wie ist der aktuelle Stand? Unterlagen für das Verfahren seien erarbeitet und mit Blick auf den geplanten Straßen- und Brückenbau in der Elsteraue bei Leubetha angearbeitet, hieß es am Dienstag auf Anfrage aus der Kreisverwaltung. Zum Schwarzbuch-Eintrag äußerte sich das Amt nicht. Der Bund der Steuerzahler ließ die Baukosten des Wegabschnitts durch Verkehrswissenschaftler schätzen: 275.000 Euro.

Der Streit um den in der Bevölkerung sehr beliebten Radweg hatte zu teils heftigen Attacken gegen die klagenden Naturschützer geführt. Vor allem die Möglichkeit eines Abrisses traf auf breites Unverständnis unter den Vogtländern. Immer wieder angeführtes Argument: Ein Abriss würde die Natur weit mehr schädigen, als den Weg zu belassen.

In der Vergangenheit wurden wiederholt Fälle von Steuerverschwendung in der Region durch den Bund der Steuerzahler angeprangert. 2011 erhielt der kaum genutzte, aber auch durch den Vogtlandkreis subventionierte Flughafen Hof-Plauen einen Eintrag. Zwei Jahre davor traf es das Brunner Bad in Auerbach mit der Forderung, kein frisches Geld in den Wiederaufbau der maroden Schwimmhalle zu stecken. Die Vogtland-Arena in Klingenthal wurde zweimal ins Schwarzbuch gesetzt: In den Jahren 2006 und 2009 aufgrund wiederholter Kostensteigerungen und des Finanzierungs-Hickhacks mit einer geplatzten Förderung der EU.

0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...