Schöneck will Beschlüsse wiederholen

Juristische Meinungsverschiedenheit über Nachrücker in der CDU-Fraktion

Schöneck.

Bürgermeisterin Isa Suplie (CDU) will die Beschlüsse der konstituierenden Stadtratssitzung vom 9. September noch einmal wiederholen lassen. "Damit wären wir auf der sicheren Seite, denn bei den Juristen gehen die Meinungen aus- einander", sagte sie gegenüber "Freie Presse".

Hintergrund ist der Mandatsverzicht von CDU-Kandidatin Karin Neidhardt. Für sie war in der konstituierenden Sitzung für die CDU sofort Thomas Keller nachgerückt. Damit habe man erreichen wollen, dass der Stadtrat und die Ausschüsse sofort arbeitsfähig seien, so die Bürgermeisterin.

Diese Verfahrensweise wurde von den Freien Wählern und der AfD kritisiert und die Rechtsaufsicht des Vogtlandkreises eingeschaltet. Normal sei, dass zunächst der Stadtrat in der Sitzung über Hinderungsgründe befindet, und dann der Nachrücker angeschrieben wird, ob er das Mandat annimmt. (tm)

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