Schöneck will weiter auf mehr Geld drängen

Finanz-Probleme kleiner Kommunen: Brief aus Dresden diskutiert

Schöneck.

Der Schönecker Stadtrat hält an seiner Forderung fest, die aus seiner Sicht unzureichende Finanzausstattung der sächsischen Kommunen zu ändern. Das sagte Bürgermeisterin Isa Suplie (CDU), nachdem sich der Verwaltungsausschuss des Stadtrates noch einmal mit dem Antwortschreiben von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) auf den Brief des Stadtrates vom Mai dieses Jahres an die Landesregierung in Dresden beschäftigte. "Wir sind übereinstimmend zu dem Entschluss gekommen, unsere Forderung nach einer Änderung des einwohnerspezifischen Gewichtungsfaktors bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung nochmals im Rahmen der nunmehr anstehenden Diskussion der von der Staatsregierung vorgelegten ,Strategie für den ländlichen Raum' einzubringen", machte die Bürgermeisterin deutlich.

Kretschmer hatte in seinem Schreiben deutlich gemacht, dass der bewährte Gleichmäßigkeitsgrundsatz des Finanzausgleichsgesetzes für die Jahre 2019 und 2020 nicht verändert werde. Im nächsten Schritt solle jedoch im Vorfeld des Finanzausgleichsgesetzes für die Jahre 2021/22 die Verteilung der Zuweisungen zwischen den Kommunen überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

"Ihr Schreiben zeigt deutlich, dass der Unterhalt einer kleinen Gemeinde mit sinkender Einwohnerzahl zunehmend schwieriger wird", heißt es im Schreiben des Ministerpräsidenten. Dies betreffe zahlreiche Kommunen in Sachsen. Kretschmer: "Hier müssen die Gemeinden, auch im Wege interkommunaler Zusammenarbeit versuchen, gegenzusteuern." Der Freistaat stellt nach Kretschmers Worten 1,5 Millionen Euro für ein Pilotprojekt zur Verbesserung und dem Ausbau der Zusammenarbeit von Kommunen zur Verfügung - auch, um die Verwaltung effizienter und bürgernäher zu gestalten.

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