Triebel: Halbe Million endgültig weg

Gemeinde verzichtet nach jahrelangem Ringen auf Klage wegen Gewerbesteuern

Posseck/Triebel.

Es ist das bittere Ende eines langen Streites: Die Gemeinde Triebel muss endgültig auf fast eine halbe Million Euro Gewerbesteuern samt Zinsen verzichten. Im jahrelangen Streit um Rückforderungen zur Gasstation Posseck hat das Zentralfinanzamt Nürnberg den Widerspruch der Gemeinde abgelehnt. Triebel ließ Chancen einer Klage durch zwei Steuerkanzleien prüfen. Ergebnis: Maue Erfolgsaussichten, dafür neue Kosten für Fachanwälte. "Wir werfen nicht gutes Geld zum Fenster raus", begründete Bürgermeisterin Ilona Groß (parteilos), warum Triebel verzichtet.

Haken dran an eine Geschichte aus Ärger und Erfolglosigkeit: Die Station, ein unscheinbarer Bau der Firma Ferngas Nordbayern am alten Weg zwischen Posseck und Nentschau, hatte die Gemeinde 2013/14 in ihre bisher tiefste Krise gestürzt. Das Finanzamt forderte rückwirkend bis 2008 Gewerbesteuern samt Zinsen zurück. Erst 84.500 Euro, dann nochmals 389.000 Euro. Begründung: Die Station sei keine Betriebsstätte, sondern lediglich eine Durchleitungsstation - und Arbeitskräfte vor Ort gebe es auch nicht.

"Wir sind fast aus allen Wolken gefallen", erinnert sich Groß. Denn die Steuereinnahmen waren längst investiert worden, hatten dazu beigetragen, dass Triebel bei Finanzen als Musterschüler unter den Gemeinden des oberen Vogtlandes galt. Es half nichts: Das Geld musste erst mal zurückgezahlt werden, und die aufgerufenen Summen drohten der Gemeinde finanziell das Genick zu brechen. Aus dem Finanzloch ist Triebel in den Folgejahren wieder herausgekrabbelt. Das gelang aber nur, indem sich die Gemeinde von Wohnungen in Triebel und Wiedersberg trennte sowie bei günstigen Tarifen für Bürger den Rotstift ansetzte. Zudem zahlte der Freistaat 2016 fast eine halbe Million Euro, damit die Gemeinde wenigstens ihre Pflichtaufgaben erledigen konnte.

Parallel zum Sparkurs kämpfte Triebel darum, zumindest einen Teil des Gelds zurückzubekommen. Die Gemeinde zahlte Gutachten, ließ Prüfungen vornehmen, stellte 2015 sogar eine Strafanzeige gegen unbekannt. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Zuletzt ging es darum, ob die Zinsen auf die vor Jahren entrichteten Steuern rechtmäßig waren. Ergebnis der Prüfung: Ja - und auch in der gezahlten Höhe. (hagr)


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