Verzicht auf Abschluss für 2020

Stadtrat Schöneck geht ungewöhnlichen Weg

Schöneck.

Der Stadtrat Schöneck hat nach kontroverser Diskussion beschlossen, für das Haushaltsjahr 2020 auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zu verzichten. Den Antrag dazu hatte die Stadtverwaltung eingereicht. Wie Bürgermeisterin Isa Suplie (CDU) erklärte, liege selbst für 2013 noch kein Abschluss vor. Ein solches Dokument für 2020 könne wahrscheinlich erst in einigen Jahren erstellt sein und habe dann wahrscheinlich noch historische Bedeutung.

Ziel eines Jahresabschlusses ist es, ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Schulden-, Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage einer Kommune darzustellen. Der Verzicht ist aber laut Sächsischer Gemeindeordnung möglich. Das ergab eine Nachfrage bei der Kommunalaufsicht des Landratsamtes. Dazu ist ein Beschluss des Stadt- oder Gemeinderates erforderlich, welcher jährlich neu zu fassen sei, sich auf den Gesamtabschluss des jeweiligen Haushaltsjahres beziehen müsse und der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen sei.

Die Kommunen im oberen Vogtland handhaben dies unterschiedlich. Zur Großen Kreisstadt Klingenthal informierte OB Thomas Hennig (CDU), dass derzeit am Gesamtabschluss für 2018 gearbeitet werde, der für 2019 solle im Herbest vorliegen. Nach seinen Worten ist eine solcher Gesamtbilanz beispielsweise wichtig, wenn eine Kommune Fördermittel beantrage. Der Gemeinderat Muldenhammer bestätigte jüngst den Jahresabschluss 2015, der für 2016 sei in Arbeit. (tm)

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