Ämter-Debatte in Gemeinde Pöhl: Räte lassen Ortschefin abblitzen

Verwaltungsreform Ja oder Nein? Zwischen der Bürgermeisterin und dem Gemeinderat gibt es konträre Ansichten. Harmonie ist nicht in Sicht.

Pöhl.

Im Gemeinderat Pöhl rumort es gewaltig. Über alle Fraktionen hinweg machten sich die Gemeinderäte am Mittwoch während der Sitzung im Jocketaer Gemeindeamt Luft. Sie prangerten das ihrer Meinung nach schlechte Betriebsklima innerhalb der Verwaltung an. Holger Röhn, Vorsitzender der Fraktion des Vereins zum Erhalt des Naturraums Talsperre Pöhl, ging in seiner Kritik noch einen Schritt weiter. "Wir haben keine funktionierende Verwaltung." Daraufhin entbrannte eine Diskussion um die künftige Ämterstruktur. Aktuell gibt es drei verantwortliche Mitarbeiter für Hauptamt, Kämmerei und Bauamt. Aus Sicht der meisten anwesenden Räte könne dies so bleiben.

Bürgermeisterin Daniela Hommel-Kreißl (FDP) plädiert indessen für eine Verwaltungsstruktur mit zwei Ämtern. Demnach würden die Kämmerei und das Bauamt zusammengelegt. In vielen vergleichbaren Gemeinden dieser Größenordnung sei dies längst Praxis.


Seit 1. Juli ist die Verwaltung mit ihren Mitarbeitern - dazu zählen auch die Erzieher - Mitglied im kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen. Damit greift der Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes. Im Vorfeld gab die Gemeinde den Auftrag der Stellenbeschreibung an ein externes Unternehmen. Laut Bürgermeisterin kam die Kommunalentwicklung Mitteldeutschland (KEM) zu dem Ergebnis, dass eine Leitungsposition in der Gemeinde nicht auf den erforderlichen Leitungsanteil von 50 Prozent kommt. Dies spreche deutlich für eine Zwei-Ämter-Struktur. Laut Hommel-Kreißl kommt jetzt alles noch einmal durch die KEM auf den Prüfstand: "Es geht schließlich um den Umgang mit öffentlichen Geldern."

Aktuell hat die Gemeinde keinen beschlossenen Haushalt. Die Kommunalaufsichtsbehörde begründete dies mit Formfehlern in Bezug auf die Bekanntmachungsfristen. Kämmerin Martina Weis stellte in der Sitzung den neuen Entwurf des Haushaltsplanes 2019 vor. Insgesamt habe sich die Finanzsituation der Gemeinde verschlechtert. Nach dem Stand der Dinge müssen knapp über 300.000 Euro aus liquiden Mitteln der Gemeinde ausgeglichen werden. Negativ zu Buche schlagen unter anderem gestiegene Personalkosten. Aufgrund des neuen Tarifs sind sie laut Weis um 130.000 Euro gestiegen. Das betrifft die Verwaltung, den Bauhofes und den Kita-Bereich. Nach Informationen der Kämmerin liegt die Verschuldung der Gemeinde bis Jahresende bei rund 2,1 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 854 Euro. Im Gemeindegebiet leben derzeit 2674 Einwohner. "Wir haben seit vielen Jahren keine Kredite aufgenommen." Folgt man den Prognosen von Weis, wird die Haushalts- Situation der Gemeinde Pöhl im kommenden Jahr und darüber hinaus nicht einfacher. "2020 wird von den liquiden Mitteln wenig übrig bleiben", sagt sie voraus. Geht die diese Entwicklung unverändert weiter, werde man um ein Haushaltssicherungskonzept wohl nicht herumkommen.

Zur nächsten Gemeinderatssitzung am 5. August steht der Haushalt für 2019 zur Beschlussfassung. Investitionen wie die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Trieb und die Überholung des Sportplatzbelages in Jocketa sollen auf den Weg gebracht werden.

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