Ärger ums Schneeschippen in Plauen: Straßen, Parkplätze und Gehwege zugehäuft

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Wohin mit dem Schnee? Kaum ist richtig Winter, stellt sich die Frage neu. Während Schneeschipper die Masse vom Gehweg Richtung Straße schieben, schieben Schneepflüge Parkplätze und Gehwege zu. Da hilft nur eines.

Plauen.

Die Plauener Stadtverwaltung prüft nach dem starken Schneefall am Sonntag und Montag, ob sie aus Teilen des Stadtgebiets Schnee abfahren lässt. An manchen engen Stellen sorgt die weiße Pracht für erhebliche Behinderungen. Tauwetter und damit eine Entspannung der Lage sind derzeit nicht in Sicht.

Erste Maßnahme: Mindestens bis Ende kommender Woche können Bewohner und Beschäftigte der Innenstadt kostenlos auf dem vom Schnee beräumten Neustadtplatz parken. Wie die Stadtverwaltung am Mittwochabend im Ergebnis der Prüfung mitteilt, wurde das mit Vertretern der Stadtratsfraktionen abgestimmt. Baubürgermeisterin Kerstin Wolf (parteilos): "Ich erhoffe mir davon, dass die Straßen in der Innenstadt dann weniger zugeparkt sind und der Winterdienst besser durchkommt. Ich bitte Anwohner und Beschäftigte, diese Möglichkeit zu nutzen."

Am Freitag soll der Winterdienst schwerpunktmäßig in der Innenstadt im Einsatz sein. Danach könnten Anwohner hoffentlich wieder besser parken. so Wolf. Und weiter: "Was wir jedoch nicht schaffen - und dafür bitte ich die Plauener sehr um Verständnis - ist, den Schnee in Mengen abzutransportieren. Dafür haben wir weder die Technik noch die personellen Möglichkeiten."

Der Winterdienst sei seit Tagen im vollen Einsatz: "Leider ist in vielen Straßen derzeit ein Durchkommen unmöglich. Ich hoffe, dass sich die Situation durch die vorgeschlagene Maßnahme entspannt."

Zuvor hatten Leser der "Freien Presse" auf auch zwei Tage nach dem Schneefall schlecht geräumte Fußwege aufmerksam gemacht. Die Straßenbahn-Endhaltestelle Preißelpöhl wurde dabei ebenso genannt wie die Reußenländer Straße bis zum Abzweig Rosengrabenstraße. Im Bereich Straßberger-/ Trockentalstraße stapften Fußgänger im tiefen Schnee. Auf der Reusaer Straße war zwischen Reusaer Eck und An der Suttenwiese nur ein schmaler Pfad geräumt. Darüber hinaus schiebe der Schneepflug immer wieder Einfahrten zu, hieß es.

Zu den Stellen teilte die Stadtverwaltung mit, dass im Bereich Straßberger-/Trockentalstraße der Eigentümer zum Räumen aufgefordert wurde, ebenso der Verband Vogtländischer Kleingärtner, der als Pächter der Anlage "Am Stillen Grund" an der Reußenländer Straße die Räumpflicht hat. An der Reusaer Straße habe eine Kontrolle stattgefunden.

Die Stadtverwaltung selbst beräumt Straßen und Gehwege nach Prioritäten. Erst Hauptverkehrs- und Durchfahrtsstraßen mit hoher Verkehrsbedeutung (Staats- und Kreisstraßen), dann Straßen, auf denen Busse unterwegs sind, sowie Zufahrtsstraßen zum Klinikum, zu Schulen, zur Feuerwehr, Polizei und Parkhäusern. Es folgen steile Straßen, Industriegebiete und wichtige Nebenstraßen, erst dann alle anderen Straßen und Wege. Auftragnehmer sind die Abfallentsorgung sowie Firmen wie AHP Plauen, ISP Plauen und Hausmeisterdienste. Baubürgermeisterin Wolf bittet um Verständnis: "Wenn es stark schneit, können nicht alle Straßen und Fußwege gleichzeitig geräumt werden." Umstände wie die jetzigen erforderten gegenseitige Rücksicht von allen. Nur das hilft.

Uwe Hänel vom Stadtbauhof ergänzt: "Eine Bitte haben wir: Geräumte Schneehaufen bitte nicht auf die Straßen schieben. Sonst wird es dort eng, falls es wieder überfriert." Schnee müsse an den Grundstücksgrenzen gelagert werden.


Aus den Hinweisen der Stadtverwaltung Plauen zum Winterdienst auf Gehwegen

Wer ist für den Winterdienst auf Gehwegen verantwortlich? Die Stadt Plauen ist nach Paragraf 51 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen berechtigt, durch eine Satzung die Verpflichtung zur Räum- und Streupflicht der Gehwege Eigentümern oder Besitzern der durch die öffentlichen Straßen erschlossenen Grundstücke aufzuerlegen. Das hat sie in ihrer Straßenreinigungs- und Gebührensatzung getan.

Wann ist Winterdienst auszuführen? Auf Gehwegen sind an Werktagen ab 6 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr Schnee und Glätte "unverzüglich nach Beendigung des Schneefalles bzw. nach Entstehen der Glätte" zu beseitigen. Das ist bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, "wie es zur Verhütung von Gefahren erforderlich ist".
Wie sind Gehwege zu räumen? Fußwege sind in einer Breite von mindestens 1,50 Meter zu räumen und bei Glätte zu streuen. Ist der Gehweg schmaler, so ist die gesamte Breite zu beräumen. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen ist ein Streifen von 1,50 Meter freizuhalten.
An Haltestellen sind Gehwege so freizuhalten, dass ein gefahrloses Ein- und Aussteigen gewährleistet ist.

Welches Streumittel ist geeignet? Bei Eis- und Schneeglätte sind Gehwege mit Granulat, Splitt oder Sand abzustumpfen. Nach der Winterperiode ist das Streugut unverzüglich zu entfernen. Die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen ist nur in Ausnahmefällen erlaubt: bei Eisregen, wenn durch herkömmliche Mittel keine hinreichende Wirkung zu erzielen ist, sowie an besonders gefährlichen Stellen wie Treppen, Rampen oder starken Gefällen.

Wo dürfen die Schneemassen gelagert werden? Schnee ist auf dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehweges so zu lagern, dass Fahr- und Fußgängerverkehr "nicht mehr als unvermeidbar" behindert wird. Bei Straßen ohne Gehweg ist Schnee an der Grundstücksgrenze zu lagern. Straßeneinläufe und Hydranten sind freizuhalten. Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg und/oder die Fahrbahn geschafft werden.

Was droht bei Nichtbeachtung? Wird die Winterdienstpflicht nicht erfüllt, liegt eine Ordnungswidrigkeit vor, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Kommt es zu Unfällen, drohen auch Strafverfahren. (fp)

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11 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 25
    5
    1624480
    11.02.2021

    Als Bürger muss ich 7.00 Uhr den Gehweg beräumt haben. Bis 19.00 Uhr. Bitte Stadtverwaltung gebt dem Ordnungsamt eine schneeschaufel, damit die Regel auch von der Stadt umgesetzt werden kann. Lasst die Kontrollen. Habt ihr keine anderen Sorgen und Probleme. Es ist Winter. Oder versteckt jeder sich hinter Gesetzen? Feige.