Bürgervertreter im Interessenkonflikt

Stadtrat Tobias Kämpf hat sich gegen höhere Zuschüsse für die Mobile Jugendarbeit in Plauen ausgesprochen, sich aber zugleich für einen Treff in Preißelpöhl stark gemacht. War er dabei befangen?

Plauen.

Dass sich Stadtrat Tobias Kämpf (CDU) jüngst im Kultur- und Bildungsausschuss gegen höhere Zuschüsse an die Mobile Jugendarbeit Plauen ausgesprochen und sich stattdessen für einen Preißelpöhler Treff stark gemacht hat, zieht Kreise. Informationen der "Freien Presse" zufolge hat ein Bürger (Name ist der Redaktion bekannt) die Stadtverwaltung darauf hingewiesen, dass der stellvertretende CDU-Fraktionschef in der Angelegenheit befangen sein könnte. Die Kommunalaufsicht im Landratsamt prüft die Angelegenheit.

Der Grund: Tobias Kämpfs Vater Gerd ist leitender Regionalsekretär des Christlichen Vereins Junger Menschen (CVJM), der sich in Plauen mit dem Joel-Verein zusammengetan hat. In der Chamissostraße betreibt dieser den Kinder-und Teenietreff, in dem Kämpfs Mutter Ingrid angestellt ist. Tobias Kämpf weist den Vorwurf zurück: "Ich bin für den Tipp dankbar, aber ich sehe keine Gründe, die für Befangenheit sprechen", sagt er. Denn: "Ein städtischer Zuschuss für eine zusätzliche Personalstelle würde meinen Eltern keine Vorteile verschaffen." Er sehe deshalb keinen Interessenkonflikt. Den Einsatz für CVJM-Joel begründet er damit, dass dessen Treff nicht weit entfernt von Haselbrunn sei, das als Brennpunkt gilt. Gleichwohl, sagt Kämpf, nehme er die Bedenken ernst. An einer im Finanzausschuss folgenden Aussprache zu der Informationsvorlage nahm er deshalb vorsorglich nicht teil. Zuvor hatte Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer (FDP) für die neuen Stadträte die Befangenheitsregeln erklärt und gemahnt: "Besser, Sie erkennen selbst, wenn Sie befangen sein könnten." Die Gemeindeordnung regelt, wann ein Abgeordneter "weder beratend, noch entscheidend" mitwirken darf: Unter anderem dann, wenn er, ein Lebenspartner oder ein in direkter Linie bis zum dritten Grad Verwandter davon einen "unmittelbaren Vor- oder Nachteil" erlangen kann.


Kommentar: Treu nachGesetz

War Tobias Kämpf, mit 29Jahren Plauens jüngster, aber nicht unerfahrener Stadtrat, bei der Beratung über Zuschüsse an die Mobile Jugendarbeit befangen? Nach Buchstaben des Gesetzes möglicherweise nicht - weil es in der Informationsvorlage nicht direkt um den CVJM-Joel-Verein ging. Dass Kämpf aber ausgerechnet diesen gegen die Mobile Jugendarbeit ins Spiel brachte, hat zumindest ein "Geschmäckle". Gut, dass er an der weiteren Beratung der Vorlage im folgenden Finanzausschuss vorsorglich nicht teilnahm.

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