Flut: Hat das Landratsamt bei der Warnung versagt?

Nach der Flut ist noch lange keine Ebbe. Der Frust-Pegel in der Bevölkerung steigt, denn ein offizieller Hochwasser-Alarm kam dort nicht an. Das sei nicht ihre Aufgabe, heißt es aus der Kreisverwaltung.

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2Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    0
    Tauchsieder
    31.05.2018

    Das Verantwortungs Ping-Pong und die Verantwortungsverweigerung des LRA ist nur noch peinlich. Wahrscheinlich auch rechtswidrig?
    Das LfULG hat sicher recht, dass es nicht für die Akutwarnungen vor Ort zuständig ist.
    Dieser Verantwortung kann sich aber das LRA - da kann es sich winden wie es will - nicht entziehen. Es hat hier offensichtlich versagt und drückt sich nun vor der Verantwortung und natürlich auch vor den Kosten für die Folgeschäden.
    Man kann den Geschädigten nur raten sich zu einer Interessengemeinschaft zusammen zu schließen und gemeinsam einen Wasser- & Verwaltungsrechtsfachanwalt prüfen zu lassen, ob man die Verantwortlichen im LRA über das Amtshaftungsgesetz in Schadensersatzpflicht nehmen kann.
    Dabei ist empfehlenswert einen unabhängigen, erfahrenen und nichtsächsischen Anwalt mit Biss zu nehmen, der nicht vor der sächs. Verwaltungsbürokratur einknickt.
    Die Umweltverbände in Sachsen haben damit gute Erfahrungen gemacht und können Anwälte empfehlen die kompetent und durchsetzungsfähig sind.
    Um künftig Wiederholungsschäden vorzubeugen ist es dringend nötig die wasserrechtlichen Bescheide für die TS zu aktualisieren und die Betriebsvorschriften (z.B. bezüglich Präventivabsenkung und Vorwarnpflicht, Zuständigkeit und Zeiten) zu verbessern und incl. Haftung verbindlich neu zu regeln. Nach der Nutzungsänderung von Brauchwassertalsperren zu Freizeitseen sind die Altbescheide ohnehin nicht mehr bestandskräftig, der geänderte Betriebszweck eigentlich illegal. Deshalb sind - um wieder Rechtssicherheit zu schaffen - Änderungsbescheide mit ergänzenden Auflagen unverzichtbar und unverzüglich dringendst geboten. Ohne nachdrückliche anwaltliche Aufforderung wird sich die UWB des LRA allerdings nicht bewegen.
    Vertrauen ist gut, Kontrolle ist auch nicht schlecht, aber nur Druck hilft da ungemein!

  • 2
    0
    cn3boj00
    30.05.2018

    Als Nichtbetroffener ist es schwierig, das Geschehen zu beurteilen. Aber in Zeiten, wo ziemlich genau und schon mehrere Tage im Voraus die zu erwartenden Niederschlagsmengen vorhergesagt werden stellen sich einige Fragen. Die erste, warum man an der Pirk so lange gewartet hat. Ein vorsorgliches Erhöhen des Stauraums statt eines Notablassens hätte wohl viel verhindert. Hier muss man sich die Frage nach der Befähigung der Verantwortlichen stellen. Ein zweites Versagen gab es seitens des Landratsamtes. Wie dieses zum Ergebnis gekommen ist, es bestünde keine Gefahr, wenn 3 Stunden vorher vom Hochwasserzentrum die höchste Warnstufe ausgegeben wird. Denn di ganze Diskussion um irgendwelche Apps ist Unsinn, man kann doch nicht erwarten, das jeder Bürger bei Regen dauernd auf irgendwelche Warn Apps schaut. Er darf erwarten, dass er aktiv gewarnt wird, von Behörden, zu deren Aufgabe das gehört.



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