Kliniken setzen sich vor Gericht durch

Klagen gegen Fremdenverkehrsabgabe - Niederlage für Stadt Bad Elster

Die Stadt Bad Elster hat im Streit um die Zahlung der Fremdenverkehrsabgabe durch örtliche Kliniken eine Niederlage einstecken müssen. In der Verhandlung am Verwaltungsgericht Chemnitz sei den Klagen jeweils stattgegeben worden, erklärte Gerichtssprecher Mark Artus vorgestern auf Anfrage.

Die betreffenden Bescheide für die Jahre 2011 und 2012 werden aufgehoben. Geklagt hatten das Fachklinikum Sachsenhof, die Deutsche Klinik für Integration und Naturheilverfahren sowie die Mediclin-Klinik Am Brunnenberg. Die Entscheidungen sind noch nicht rechtskräftig - die Urteilsbegründung wird erst öffentlich, wenn sie den Verfahrensbeteiligten zugestellt wurde. Der Stadtrat hatte die Abgabe 2011 beschlossen, um mit den eingenommenen Mitteln den Tourismus anzukurbeln. Die Kliniken wehrten sich mit dem Argument, ihre oft nicht mobilen Patienten hätten nichts von Bad Elsters touristischen Angeboten. Sie reichten im Mai 2015 Klage ein.

Bad Elsters Bürgermeister Olaf Schlott (Unabhängige Bürgerschaft) war wegen Urlaubs für eine Stellungnahme nicht erreichbar. (hagr)

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