Kreistag: Nachrücker steht fest

Daniela Hommel-Kreißl übernimmt Mandat

Plauen.

Noch bevor Landrat Rolf Keil (CDU) den neuen Kreistag vereidigen konnte, trat der erste gewählte Volksvertreter bereits wieder ab. Der im Wahlkreis 9 für die FDP gewählte Michael Schultze aus Treuen nahm die Wahl nicht an. Zur Begründung erklärte der Zahnarzt in einem Schreiben an das Landratsamt, dass er seit 25 Jahren dem Treuener Stadtrat angehört und die hinzukommende Kreistagsarbeit zeitlich nicht stemmen könne.

Rechtlich gesehen, reicht dies als Begründung. Wer zehn Jahre lang dem Kreistag angehörte oder ein anderes Ehrenamt innehatte, darf ein Mandat ablehnen. Der Landrat sprach von einem "absoluten Ablehnungsgrund", eine Zustimmung des Kreistages sei nicht erforderlich.

Im Kreistag kam der Rückzieher aber nicht gut an: "Wer für zwei Wahlen antritt, muss damit rechnen, dass er auch gewählt wird", meinte CDU-Fraktionschef Dieter Kießling. Das habe ein "Geschmäckle". Dem stimmte Roberto Rink (DSU) zu. Der Hartmannsgrüner gehört dem Stadtrat in Treuen und dem Kreistag an. Obwohl der Kreistag die Begründung nur zur Kenntnis nehmen sollte, stimmten etliche Abgeordnete mit Nein.

Für Schultze rückt Daniela Hommel-Kreißl nach. Die Pöhler Bürgermeisterin werde zur nächsten Kreistagssitzung im November vereidigt, so Landrat Rolf Keil. (ur)

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