Mehr Polizisten Ziel von Angriffen

Sie werden beleidigt, bedroht, bespuckt, manchmal sogar gewürgt: Die Anzahl der Attacken auf Vollstreckungsbeamte hat sich in jüngster Zeit im Vogtland deutlich erhöht. Noch stärker gestiegen ist die Zahl der Betroffenen.

Plauen.

Der Vorfall an der Plauener Stadt-Galerie kommt auch Polizeisprecher Oliver Wurdak spontan in den Sinn, wenn er zum Thema "Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte" befragt wird. Dort waren Ende August zwei Beamte bei einer Attacke verletzt worden (siehe Infokasten). Die Zahl solcher Delikte - juristisch bezeichnet: Widerstand gegen oder Angriff auf Vollstreckungsbeamte - bewegt sich laut Wurdak zwar auf niedrigem Niveau, es gebe jedoch eine "gewisse Bewegung".

Tatsächlich sprechen die Zahlen eine klare Sprache: Jahrelang passierte wenig, doch 2016 und 2017 ist eine deutliche Erhöhung zu verzeichnen. Von bisher rund 30 solcher Straftaten jährlich stieg die Anzahl auf 42 (2016) und 47 (2017) an. Noch wesentlich stärker ist die Anzahl der betroffenen Polizeibeamten geklettert: Bewegte sie sich bislang zwischen 50 und 60, so schnellte sie zuletzt auf rund 90 pro Jahr an. Pro Angriff waren also oft zwei oder mehr Polizisten gleichzeitig betroffen. Über die Schwere der Attacke sagen die Zahlen nichts aus: Laut Wurdak kann es um das Bedrohen und Bespucken genauso gehen wie um Angriffe mit Verletzungen: "Glücklicherweise geht es meistens glimpflich aus", sagt er. Auch versuchter Widerstand werde erfasst.

Woher der Anstieg kommt, dazu gibt es nach Angaben des Polizeisprechers keine belastbaren Fakten - man könne nur vermuten, dass gesamtgesellschaftliche Zusammenhänge dahinterstünden. Das Klima sei insgesamt "etwas feindseliger" geworden. Zugenommen hätten wohl auch die "Tumultlagen", meint Wurdak, zum Beispiel bei Demons-trationen oder Fußballspielen, oft in Verbindung mit Alkohol. Er unterstreicht: "Ein Angriff auf Vollzugsbeamte ist immer ein Angriff gegen den Staat an sich."

Bernd Rudolph von der Gewerkschaft der Polizei spricht von einer "allgemeinen Respektlosigkeit", nicht nur gegenüber Polizisten, sondern auch gegenüber Feuerwehrleuten oder Rettungskräften, außerdem in Behörden und Rathäusern: "Das ist tagtäglich festzustellen." Diese Aggressivität sei ein gesamtgesellschaftliches Problem, Schule und Elternhaus seien gefordert. Rudolph begrüßt die jüngsten Strafverschärfungen: "Dafür haben wir lange gekämpft." Auch der Einsatz von Bodycams könne sinnvoll sein, wenn er rechtlich ordentlich geregelt sei.

Für solche Körperkameras, die Polizeieinsätze dokumentieren, macht sich der CDU-Landtagsabgeordnete Sören Voigt seit Langem stark. "Sie wirken nachweislich deeskalierend." Er hofft, dass im Frühjahr ein Gesetz beschlossen wird, das auch den Einsatz von Bodycams ermöglicht. "Die Polizeibeamten halten für uns den Buckel hin, deshalb müssen wir sie bestens ausstatten und schützen", so Voigt.


Drei Beispiele für Attacken auf Polizisten im Vogtland

Großes Aufsehen haben Szenen ausgelöst, die sich am 16. August vor der Plauener Stadt-Galerie abspielten: Als Polizisten einen Libyer wegen eines Gerichtsprozesses abholen wollten, mischten sich andere Migranten ein, es kam zu einem Handgemenge. Zwei Beamte wurden leicht verletzt, gegen drei Männer aus Kroatien, Mazedonien und Libyen ist Anklage wegen Angriffs auf Vollzugsbeamte und gefährlicher Körperverletzung erhoben worden.

Vor Gericht verantworten müssen sich derzeit zwei Deutsche, die Ende Dezember 2017 einen Rettungseinsatz an einem Roma-Haus in Plauen massiv gestört haben sollen. Laut Anklage behinderten und beschimpften sie auch Polizeibeamte.

Einen Zwischenfall gab es im September zur Auerbacher Kirmes, als ein 24-jähriger Deutscher nach einem Streit unvermittelt einen Polizisten ansprang. Der blieb unverletzt. (bap)

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