Probleme für potenzielle OB-Kandidatin

Dass Silvia Queck-Hänel ihre Kandidatur für das Amt des Stadtoberhaupts in Plauen angekündigt hat, gefällt an ihrem aktuellen Arbeitsort nicht jedem.

Plauen/Glauchau.

Silvia Queck-Hänel (parteilos) arbeitet seit Sommer 2019 in der Glauchauer Stadtverwaltung. Sie hatte sich dort auf den Job des Fachbereichsleiters für Planen und Bauen beworben und den Posten bekommen. Damit trägt die 32-Jährige Verantwortung unter anderem für sämtliche städtische Bauvorhaben, die Stadtsanierung und Stadtplanung. Nun will als Einzelkandidatin Oberbürgermeisterin in Plauen werden. Doch damit hat sie in Glauchau Probleme bekommen.

In einer nichtöffentlichen Stadtratssitzung soll der CDU-Fraktionsvorsitzende Karsten Ulbricht personelle Konsequenzen gefordert haben - was sich wiederum bis ins Vogtland herumgesprochen hat. Nicht nur Glauchauer Stadträte, sondern auch ihre Unterstützer aus dem Vogtland hätten sie über "das Ansinnen des CDU-Stadtrates" informiert, sagt Silvia Queck-Hänel.

Mitarbeiter der Glauchauer Stadtverwaltung, die an der nichtöffentlichen Sitzung teilnahmen, hätten auf Antrag von Karsten Ulbricht den Saal verlassen müssen, sodass nur die Stadträte unter sich blieben. Es soll eine harte Diskussion gegeben haben, sagt Queck Hänel. Der Stadtrat habe sich mehrheitlich vom Ansinnen Ulbrichts distanziert.

"Mich macht das fassungslos und beschämt mich zugleich", sagt Silvia Queck Hänel weiter. Solch ein Handeln sei undemokratisch, unsozial und darüber hinaus ein Einschüchterungsversuch, das Grundrecht auf passive Wählbarkeit auszuüben. "Ich behalte mir vor, den Fall juristisch überprüfen zu lassen", sagt sie und fügt hinzu: "Ich für meinen Teil werde mein Bestes geben, um Wählerinnen und Wähler in Plauen für mich und meine Ideen zum Wohle der Stadt Plauen zu begeistern."

Darüber hinaus sei es für sie eine unfaire Wahlattacke und ein Indiz, dass wohl auch die CDU in Plauen ihre Kandidatur befürchte, vermutet sie ein indirektes Manöver. Die CDU schickt bei der OB-Wahl den Vize-OB und Bürgermeister für Soziales. Kultur und Sport, Steffen Zenner, ins Rennen.

Karsten Ulbricht, Fraktionschef der CDU in Glauchau, will sich zu dem Vorfall nicht äußern. Es sei eine nichtöffentliche Stadtratssitzung gewesen. Er habe dort seine persönliche Auffassung zur Kandidatur von Silvia Queck-Hänel für das OB-Amt in Plauen kundgetan: "Und in einer nichtöffentlichen Sitzung kann ich meine Meinung darüber sagen, was mir nicht passt und was ich nicht in Ordnung finde", so Ulbricht. Kontakte oder Beziehungen zur Plauener CDU habe er nicht, sodass der Vorwurf des unfairen Wahlkampfes aus der Luft gegriffen sei.

Queck-Hänel hat auf ihrer Internetseite ein Wahlwerbevideo mit dem Titel "Plauen. Da gehör' ich hin" veröffentlicht. Wird sie ihre Kraft, Energie und Zeit, die ihr verantwortungsvoller Job in Glauchau erfordert, auch während des bevorstehenden Wahlkampfs vollständig für Glauchau einsetzen können? Die Plauener OB-Kandidatin in spe dazu: "In Glauchau werde ich weiterhin eine zuverlässige Partnerin sein und in meiner Funktion als Fachbereichsleiterin motiviert und engagiert gemeinsam mit meinem Team die Aufgaben wahrnehmen."

Die OB-Wahl in Plauen findet am 13. Juni statt. Für ihre angekündigte Kandidatur als Einzelbewerberin benötigt Queck-Hänel zuvor erst noch Unterstützungsunterschriften.

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44 Kommentare
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  • 3
    0
    kürbitzerin
    09.01.2021

    Es ist in der Sächsischen Gemeindeordnung so geregelt, dass Nichtmitglieder des Stadtrates, dazu zählen auch Verwaltungsangestellte, vor der Entscheidung, ob ein Tagesordnungspunkt nichtöffentlich behandelt wird, die Sitzung verlassen. Und über Personalangelegenheiten wird ebenfalls üblicherweise nichtöffentlich beraten. Also keine Verschwörung;-)))))

  • 4
    4
    kgruenler
    09.01.2021

    Als Kandidat wäre BM Zenner gut daran beraten, sich umgehend von seinem Parteifreund Karsten Ulbricht und seinen Aussagen zu distanzieren.

    Die rechtliche Lage ist klar geregelt (und gilt im übrigen auch für die CDU): https://amt24.sachsen.de/web/guest/lebenslage/-/lebenslage/Wer+darf+gewaehlt+werden+Kommunalwahl-5000641-lebenslage-0

    Der Passus "Außerdem kann ein Bürgermeister nicht gleichzeitig sonstiger Bediensteter der Gemeinde oder Bürgermeister einer anderen Gemeinde sein." tritt ja erst in Kraft, wenn die gewählte Kandidatin die Wahl annimmt, vorher ist das irrelevant.

  • 6
    4
    Tauchsieder
    09.01.2021

    Hat die denn Hr. Zenner, oder wird dies genauso wie bei seinem Vorgänger "Das Schweigen im Walde". Zenner wäre ein Oberdorfer 2.0.

  • 4
    5
    Alcapone
    09.01.2021

    Ich denke Herr Zenner kann gelassen sein, wenn eine Frau, die noch nicht mal die Unterstützerunterschriften zusammen hat hier Schlagzeilen macht mit Interna einer Stadtratsfraktion. Hätte sie kluge Vorschläge wie diese tolle Stadt hier attraktiver wird für junge Menschen und Wirtschaft würde ich mich freuen.