Reichsbürger: 60 Fälle bei Justiz bekannt

Staatsanwaltschaft verfolgt Straftaten konsequent

Plauen.

Sogenannte Reichsbürger, die die Bundesrepublik und deren Gesetze nicht anerkennen, beschäftigen die Justiz. "Die Fälle bescheren uns viel Arbeit", sagt der Leiter der Staatsanwaltschaft Zwickau, Uwe Wiegner. Allerdings lässt er keinen Zweifel daran, dass die der Szene zuzuordnenden Personen mit Strafverfolgung rechnen müssen, sobald sie sich außerhalb deutscher Gesetze bewegen. Etwa 60 Reichsbürger, die durch entsprechendes Auftreten auf sich aufmerksam gemacht haben, seien der für den Landkreis Zwickau und den Vogtlandkreis zuständigen Staatsanwaltschaft bekannt. Allerdings standen bisher nicht alle vor Gericht. Die meisten von denen, gegen die ermittelt wurde, seien verurteilt. Dabei komme es immer wieder zu kuriosen Szenen: Ein Angeklagter erschien in Uniform eines DDR-Volkspolizisten. Einige lehnen ab, auf der Anklagebank Platz zu nehmen und verfolgen die Verhandlung im Stehen. Bei den Anklagen handelt es sich in der Mehrzahl um Nötigung oder Beleidigung. Gegen einen Vogtländer ist bisher auch wegen eines Waffendelikts ermittelt worden. Er ist der einzige bekannte Reichsbürger der Region, der derzeit in Haft sitzt. Das Landratsamt zählte zuletzt etwa 60Personen im Vogtland zu der Szene. Plauen spricht von etwa 30 Einwohnern, die zum Teil ihren Ausweis im Amt abgegeben oder hinterlegt haben. (nkd)

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