Richter steht vor leeren Stühlen: Angeklagte schwänzen gerne

Alle da, nur der Angeklagte nicht. In deutschen Gerichtssälen gehört das zum täglichen Geschäft. Manchmal machen die Richter kurzen Prozess.

Plauen.

Mal ist es der Drogendealer, mal der Schlägertyp. Gerade warten alle im Saal auf den Mann, der mehrere Keller im Vogtland ausgeräumt hat. Schon beim letzten Mal hat er seine Verhandlung platzen lassen, indem er den Prozess geschwänzt hat. Das war im März. Damals hat Richter Michael Rüsing den Haftbefehl unterschrieben und Polizisten losgeschickt, um den Mann daheim rauszuklingeln.

Sie sollten ihn wegschließen, bis der Strafrichter wieder Zeit für diesen Straßenganoven hat. Aber als die Polizei ihn dann fand, in ihr Auto setzte und zum Haftrichter brachte, ließ der Kollege Gnade walten und schickte den Einbrecher heim statt in die Zelle. Und jetzt, bei Rüsings zweitem Anlauf, um ihn zu bestrafen, schwänzt der Bursche wieder.

Dumm gelaufen. Häufig läuft es dumm mit den Angeklagten. Immer wieder platzen Gerichtsverhandlungen, weil die, die verurteilt werden sollen, nicht erscheinen. Auch Zeugen schwänzen. Rüsing arbeitet als Strafrichter am Amtsgericht in Plauen. Die Tage, an denen alle erscheinen, erlebt er selten bis nie, sagt er. In den Strafverfahren in Plauen fehlt jeder vierte bis fünfte Angeklagte unentschuldigt, schätzt Rüsing. Eine Statistik darüber führt das Amtsgericht nicht. Das Justizministerium in Dresden sammelt dazu ebenfalls keine Daten, kennt das Problem aber als lästiges Übel.

Für Michael Rüsing ist das keine Frage des Respekts: "Wir haben es nicht mit den Allerhellsten zu tun." Viele seiner "Kunden" seien intellektuell nicht in der Lage, die Konsequenzen einzuschätzen. Viele hätten bereits Erfahrung mit der Justiz und Angst vor solchen Terminen. "Sie blödeln sich mit Alkohol und Drogen durch den Tag, sind nie erwachsen geworden und haben mit Mitte 40 noch keinen Tag gearbeitet", sagt Rüsing. Jörg Herold, Sprecher des sächsischen Justizministeriums, formuliert es sanfter: Man bewege sich bei Strafverfahren häufig in sozial schwierigen Bereichen.

Seit 21 Jahren ist Michael Rüsing im Geschäft. Seitdem werde auf hohem Niveau geschwänzt. Die Richter sitzen da und warten, die Verfahren verzögern sich. Laut Justizministerium betrifft das die Amtsgerichte stärker als die Landgerichte. Denn an den Amtsgerichten werden eher kleinere Delikte verhandelt. Die Angeklagten sind in der Regel auf freiem Fuß und sitzen nicht in Untersuchungshaft.

Mit Zwangsvorführungen und Haftbefehlen versuchen die Gerichte, ihre schwänzende Kundschaft zu erziehen. In der Praxis sieht das so aus: Michael Rüsing ruft die Polizei an und schickt sie zum Beschuldigten nach Hause, um ihn dort abzuholen und ins Gericht zu fahren. Das klappt manchmal, aber nicht immer. Der nächste Schritt ist, einen Haftbefehl zu erlassen. Bis zum neuen Prozesstermin könnte der Beschuldigte dann theoretisch im Gefängnis festgehalten werden.

Je nach Vergehen kann das Gericht den Schwänzer schuldig sprechen und eine Strafe verhängen. Das sei allerdings nur möglich, wenn eine Geldstrafe im Raum steht.

Nicht nur den Straftätern laufen die Justizbehörden hinterher. Ärger gibt es auch mit Zeugen. Wer seinen Aussagetermin verbummelt, bekommt obligatorisch ein Ordnungsgeld aufgedrückt. 100 bis 150 Euro sind das in der Regel. Wer das Geld nicht zahlt, muss ersatzweise für einige Tage ins Gefängnis gehen. Wichtige Zeugen lässt der Richter ebenfalls von der Polizei suchen und in den Verhandlungssaal bringen. Richtig teuer wird es, wenn der Zeuge so wichtig ist, dass sich durch sein Fehlen der Prozess verzögert. Denn dann zahlt der Schwänzer auch die anschwellenden Anwaltskosten. So will es zumindest der Gesetzgeber.

Michael Rüsing hat andere Erfahrungen gemacht. Oft sei auch bei den Zeugen nichts zu holen. Auf den Kosten bleibt dann der Staat sitzen.

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