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Vogtlandkreis verbietet Demos: Verein Colorido kündigt Klage an
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Die Kreisbehörde hat nach tagelangem Zögern fünf Versammlungen am 1. Mai in Plauen untersagt. Doch es regt sich Widerstand.
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Diesen farbigen Verein kenne ich nicht und will mir darüber auch kein Urteil erlauben. Wer aber mit seiner Klage erreichen könnte, dass wiederum den Andere deren Verbot erlassen wird, hat scheinbar nichts begriffen.
Herr, wirf Hirn vom Himmel.
Warum gerade der 1. Mai? Seit Generationen war es immer der Tag der Auseinandersetzung zwischen Links (Arbeiterschaft) und Rechts (dem Kapital). In der heutigen parlamentarischen Demokratie sind diese Grenzen verwischt und nicht mehr so wie vor 100 Jahren. Sollten die Begründungen für die Demonstrationen für ein Eintreten von Demokratie, Freiheit, gute Arbeit gute Löhne, Rentengleichheit erfolgt sein, sollten sie unverzüglich stattfinden können. Das was der Landrat im Vogtland hier zelebriert, hat mit Demokratie überhaupt nichts mehr zu tun. Ohne jegliche Begründung an einem solchen Feiertag die Verbotskeule raus zu holen, erinnert an Zeiten die der Landrat Herr Keil vor 30 Jahren mit erlebt haben dürfte. Hat er sich in der Zeit geirrt?
Es ist schon verrückt. Da klagt ein "Demokratieverein" gegen das allgemeine Demonstrationsverbot an einem Tag und nimmt somit in Kauf, dass die Nazis in Plauen doch marschieren dürfen. Wieviel Egoismus oder muss ich fragen, welches Geschäftsmodell verfolgt dieser Verein? Oder machen hier Links und Rechts gemeinsame Sache? Das Grundgesetz und auch die vorübergehende Einschränkung dessen, gilt für alle!
Über die Öffentlichkeitsarbeit des Landratsamtes kann man auch nur mit dem Kopf schütteln.