Von Sporthalle bis Straßenbau: Dafür gibt Plauen 2020 Geld aus

Seit 20 Jahren hat Plauen nicht mehr so viel Geld investiert wie es 2020 der Fall sein wird. Trotzdem bleibt manches auf der Strecke.

Plauen.

Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer (FDP) wirkte fast euphorisch, als er am Dienstagabend in der Festhalle den soeben ohne Gegenstimme vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan 2020 für Gäste in die Höhe hielt: "Jede Seite eng mit Zahlen beschrieben und hinter jeder Zahl steckt eine Geschichte, ein Vorgang." Die in dem 500-seitigen Werk vorgesehenen Ausgaben böten "ausgezeichnete Möglichkeiten, unsere Stadt weiter zu entwickeln".

Demzufolge wird Plauen in den nächsten drei Jahren rund 96 Millionen Euro investieren. Abgeschlossen werden sollen die Sanierung des nordwestlichen Rathausflügels und der Schlossterrassen sowie An-/Umbau eines Gebäudes der Hempelschen Fabrik zur Kindertagesstätte Elsteraue. Das Weisbachsche Haus wird zum Spitzenzentrum umgebaut. Geld soll auch fließen für die weitere Erschließung des Industrie- und Gewerbegebietes Oberlosa und die Sanierung der Grundschule Am Wartberg mit Turnhalle. Ein erstes Vorhaben aus dem 50-MillionenEuro-Paket als Modellkommune der Städtebauförderung soll begonnen werden: Der Sporthallen-Neubau fürs Lessing-Gymnasium. Rund 700.000 Euro will die Stadt in die Sanierung der Taltitzer Straße in Meßbach stecken. Den Wohnmobilstellplatz Auenstraße nimmt sie ebenso in Angriff wie Spielplatz und Grünanlage an der Paul-Schneider-Straße. Der Eingang zum Luftschutzmuseum erhält WC und Infopunkt.

CDU-Fraktionschef Jörg Schmidt wies darauf hin, dass die Stadt nach wie vor nicht auf Rosen gebettet sei: Ein verbleibendes Haushaltsdefizit, steigende Personalkosten und ausbleibende Einnahmen aus der Waldbewirtschaftung schmerzten. Juliane Pfeil, Vorsitzende der Fraktion aus SPD, Grüne und Initiative Plauen hob die Unterstützung der Stadt für Jugendarbeit, Straßenbahn und Theater hervor. Angesichts der dafür seit Jahren gleich- oder ausbleibenden Mittel des Landkreises sei das nicht selbstverständlich. Claudia Hänsel (Linke) gab zu bedenken, dass Plauen in Punkten wie Nachhaltigkeit, Einsatz erneuerbarer Energien und Klimaschutz der gesellschaftlichen Entwicklung hinterher hinke. Für die AfD mahnte Ronny Hering, bei Investitionen auch Folgekosten zu beachten. Den Zuwachs an Verwaltungspersonal sieht er kritisch.

Vor dem Etatbeschluss war über Änderungsanträge der Fraktionen beraten worden. 15 standen zur Abstimmung. Für sechs fand sich eine Mehrheit (siehe Text rechts). Oberdorfer: "Es ist schön, eine Stadt zu führen, in der so ein demokratisches Leben herrscht." Der Etat biete "stabile Verhältnisse bei Grund- und Gewerbesteuer, stabile Ausgaben für Kultur, Sport und Wirtschaftsförderung". Dass es mitunter heiße, dass die Stadt "kein Geld" habe, werde wohl immer so sein. Vieles, besonders bei Straßen, könne nicht sofort erledigt werden. Es helfe, gemeinsam zu beraten und zu entscheiden.


Für diese Änderungsanträge fanden sich Mehrheiten

Fußweg wird saniert: Zusätzlich zum geplanten Budget für Gehwegsanierungen von 200.000 Euro wird auf Antrag der Linken der rund 80Meter lange Weg zwischen Wendeschleife Waldfrieden und Unterführung der B 173/Dresdener Straße instand gesetzt.

Plauensche Straße in Jößnitz: Auf Antrag des Ortschaftsrates Jößnitz erfolgen 2020 die zuvor mehrfach verschobenen Planungen für den Bau der Plauenschen Straße. Gebaut wird sie dann ab 2021.

Förderung von Kulturvereinen: Die bisher jährlich eingeplante Summe zur Förderung kultureller Vereine wird auf Antrag von SPD, Grüne und Initiative Plauen ab 2020 um rund 3000 Euro erhöht und auf künftig 40.000 Euro festgelegt. AfD-Fraktion und Tony Gentsch (Der Dritte Weg) stimmten dagegen.

Geld für Kinder- und Teenietreff: Der CVJM-Joel-Verein erhält auf Antrag der CDU 2020 einen einmaligen Zuschuss von 35.000 Euro zur Finanzierung von Personalkosten. Die Stadt will beim Landkreis beantragen, dass die Einrichtung ab 2021 in den Jugendhilfebedarfsplan aufgenommen wird und die Personalkosten damit dann vom Landkreis übernommen werden. Uta Seidel (Linke) warnte vor dem Beschluss: Andere, bereits anerkannte Träger der freien Jugendhilfe in Plauen, hängen derzeit aufgrund ungeklärter Finanzierungsfragen in der Luft und könnten nun ähnliche Ansprüche erheben.

Betreiberkonzept Festhalle: Die Stadträte nahmen einen Antrag der CDU an, das Betreiberkonzept für die Festhalle fortzuschreiben. Für eine externe Untersuchung stellen sie 2020 rund 20.000 Euro bereit.

Zuschuss an Komturhof-Verein: Der Förderverein Komturhof erhält auf Antrag der CDU jährlich ein Zuschuss von 10.000 Euro - Verwendungsnachweise vorausgesetzt. (us)

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