Wahl-Fehler: Ursachen liegen in der Gemeinde Pöhl

Landrat Rolf Keil (CDU) weist Kritik der Bürgermeisterin Daniela Hommel-Kreißl (FDP) zurück

Pöhl/Plauen.

Das Landratsamt des Vogtlandkreises bleibt hart. Bei der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Pöhl "sind mehrere Fehler im gesamten Verfahren aufgetreten", einige davon "nicht unwesentlich". Landrat Rolf Keil (CDU) lässt auf Anfrage der "Freien Presse" erklären: "Die Wahl war damit insgesamt für ungültig zu erklären." Auch die Vorwürfe der Pöhler Bürgermeisterin Daniela Hommel-Kreißl (FDP), das Landratsamt habe im Wissen um Fehler alles laufen lassen und dann im Nachgang die Wahl für ungültig erklärt, weist Landrat Keil zurück.

Und das ist seine Argumentation: Die Zuständigkeiten für Vorbereitung und Durchführung der Wahl sind im Kommunalwahlgesetz geregelt. Sie obliegen ebenso dem Gemeindewahlausschuss (GWA) wie auch die Feststellung des Wahlergebnisses. Dieser Ausschuss "ist ein unabhängiges Wahlorgan, dem eigene Rechte zustehen", erklärt die Kreisbehörde. Das Gremium prüfe eingereichte Wahlvorschläge und entscheide über Zulassung oder Zurückweisung. Gegen beides kann jeder Bewerber und jede Vertrauensperson eines Wahlvorschlages oder auch der Vorsitzende des GWA Beschwerde einlegen. Falls das passiert, hat die Rechtsaufsichtsbehörde unverzüglich zu entscheiden.

Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses in Pöhl habe angefragt und entsprechende Auskunft erhalten. "Auf die dem Amt bekannten Mängel wurde er hingewiesen", heißt es. Offenbar hat er sie nicht abgestellt. Nicht nur der Gemeindewahlausschuss-Chef hätte Fehler ausbügeln können, auch die Ortschefin selbst und von ihr beauftragte Bedienstete. "Dies gilt auch dann, wenn der Bürgermeister selbst Wahlbewerber ist", weist die Kreisbehörde Daniela Hommel-Kreißls Argumentation zurück. (ur)

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