Wahl-Hickhack sorgt in Pöhl für viel Unruhe

Der Gemeinderat war für Dienstagabend zu einer außerordentlichen Sitzung eingeladen. Eigentlich stand das Wahl-Thema dort gar nicht auf der Tagesordnung. Doch die Räte hakten nach und bissen bei der Bürgermeisterin auf Granit.

Jocketa.

Die erneute Prüfung der Bürgermeisterwahl durch die Kommunalaufsicht sorgt in der Talsperren-Gemeinde für viel Unruhe. Auch während der außerordentlichen Pöhler Gemeinderatssitzung am Dienstagabend im Sitzungsraum der Feuerwehr war die Verunsicherung in den Reihen der Räte deutlich zu spüren. An diesem Abend ging es laut Tagesordnung eigentlich nur um die Anmietung eines Traktors für die Wintersaison und die neue Ausschreibung eines Multicar. Doch am Wahlthema sollte Bürgermeisterin Daniela Hommel-Kreißl (FDP) nicht vorbeikommen.

Denn wie bekannt wurde, fand wenige Stunden zuvor, am Vormittag, bei der Kommunalaufsicht im Landratsamt eine Anhörung zur "Klärung festgestellter Mängel" bei der Wahl statt. Zu den Ergebnissen schwieg die Bürgermeisterin am Abend, gab keine Erklärung ab. Sie berief sich auf ein laufendes Verfahren. Die Behörde habe ihr dazu geraten, keine Informationen preiszugeben. Die Wahlprüfung endet am 30. November. Offen bleibt damit auch, ob die 2100 Wahlberechtigten in Pöhl womöglich erneut an die Wahlurne treten müssen und was die Gründe sind, die die Gültigkeit der jüngsten Wahl in Frage stellen. Zu Art und Urheber der Mängel hält sich auch die Landkreisbehörde noch bedeckt.

Gemeinderat Silvio Kurzendörfer (Freie Wähler) reagierte gereizt. "Es ist so wie immer." Er habe zumindest eine kurze Stellungnahme der Bürgermeisterin zu diesem für die Gemeinde wichtigen Thema erwartet. Kurzendörfer empörte sich vor allem darüber, dass Hommel-Kreißl scheinbar überhaupt keine Empathie für die Gemeinde entwickelt. "Das ist erbärmlich." Ohne Nachfragen der Räte wäre seitens der Bürgermeisterin kein Wort zum Thema gefallen, kritisierte Kurzendörfer. "Ich halte mich an die Spielregeln", entgegnete Hommel-Kreißl. Von den anwesenden Gästen kam an diesem Abend niemand zu Wort. Bürgeranfragen waren in der Tagesordnung nicht vorgesehen.

Vorher wurde der Tagesordnungspunkt Beschlussantrag zum Mehrkostenaufwand aufgrund der Wahlverschiebung von der Tagesordnung gestrichen. Die Verschiebung der Pöhler Bürgermeisterwahl war im September notwendig geworden, da Bürgermeisterin Daniela Hommel Kreißl aus Sicht der Kommunalaufsicht auf unzulässige Weise Wahlwerbung auf einer Internetseite platziert hatte. Ein Wahlflyer habe damit den Eindruck einer offiziellen Gemeindeseite erweckt, befand die Behörde. Die Beschwerde hatte der einzig verbliebene Herausforderer Lothar Kramer (Freie Wähler) eingereicht. Zur Stichwahl am 27. Oktober unterlag Kramer gegen Hommel-Kreißl mit nur neun Stimmen haarscharf.

Die Unterzeichner des Beschlussantrages - darunter Ute Hofmann (Freie Wähler), Silvio Kurzendörfer (FW), Heiko Lang (Verein zum Erhalt des Naturraumes Talsperre Pöhl) und Peter Stier (FW) - fordern, dass die Kosten in Höhe von rund 1600 Euro durch die Verursacherin der Terminverschiebung zu tragen sind. Der Antrag soll nun in einer turnusmäßigen Gemeinderatssitzung erneut auf die Tagesordnung.

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