Wahlpanne: Ausschuss bügelt Fehler aus

Kreistags-Nachrücker als unwählbar erklärt - 622 Stimmen für Verstorbenen

Plauen.

Der Kreiswahlausschuss hat nach Aufforderung durch die Landesdirektion Sachsen (LDS) am Mittwoch eine Panne bei der Kreistagswahl behoben. Wegen der fehlenden Unterschrift in den Bewerbungsunterlagen eines Nachrückers der DSU musste der Kreiswahlausschuss in einer kurzfristig anberaumten Sitzung mehrere Punkte formell abarbeiten. Die Feststellung des Wahlergebnisses der Kreistagswahl vom 26. Mai wurde aufgehoben und das korrigierte Wahlergebnis mit einem einstimmig getroffenen Beschluss neu festgestellt. Jetzt stehen noch die öffentliche Bekanntmachung und eine erneute Prüfung der Landesdirektion an. Nur wenn das alles klappt, kann sich der neue Kreistag, wie geplant, am 12. September konstituieren.

Weder die Verteilung der Mandate im Kreistag ist davon berührt noch die Reihenfolge der gewählten Kreisräte. Der DSU-Bewerber, dessen Unterschrift fehlte, bleibt im Wahlergebnis stehen, wird aber im Nachhinein für nicht wählbar erklärt.


Kreiswahlleiterin Cornelia Panzert erläuterte, dass der im Nachgang ausgeschlossene Kandidat ganze 15 Stimmen geholt hatte und damit auf Rang 66 der DSU-Ergebnisliste gelandet war. Die DSU konnte indes nur ein einziges Kreistagsmandat durch ihr Urgestein Roberto Rink aus Hartmannsgrün erlangen. Sollte Rink aus dem Kreistag ausscheiden, stünden zig Nachrücker bereit. Wozu also der ganze Aufwand, wenn Nachrücker Nr. 66 keine reale Chance auf ein Mandat hat? Panzert sprach von einer rechtlichen Auslegung durch die Landesdirektion, der sie folgen müsse. Näher bewertet hat sie die Entscheidung nicht. "Wir haben das bei der Prüfung übersehen", räumte die Kreiswahlleiterin den Fehler ein. Die Mitglieder des Kreiswahlausschusses äußerten Verständnis.

Zugleich erklärte der Kreiswahlausschuss einen Bewerber der Linken nachträglich für unwählbar. Der Mann war vor der Wahl plötzlich verstorben, eine Streichung von der Liste war aber nicht mehr möglich. Auch als Toter holte der Mann 622 Stimmen für die Linken.

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