Wahlpanne: Ausschuss muss jetzt nochmal ran

Landesdirektion greift ein: Die Unterschrift eines DSU-Bewerbers fehlte

Plauen.

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat die Feststellung des Wahlergebnisses der Kreistagswahlen im Vogtlandkreis aufgehoben. Bei einem Nachrücker der Deutschen Sozialen Union (DSU) fehlte eine Unterschrift auf der Zustimmungserklärung, die vor der Wahl jeder Bewerber abgegeben muss. Der Kandidat "hätte nicht zur Wahl zugelassen werden dürfen und war deshalb im Nachgang zu streichen", erklärte Holm Felber, Pressesprecher der Landesdirektion, am Montag. Die auf jenen Kandidaten entfallenen Stimmen werden der DSU, für die er angetreten ist, angerechnet.

Zu einer Veränderung der Sitzverteilung der im Kreistag vertretenen Parteien oder einer anderen Reihenfolge der gewählten Abgeordneten kommt es nicht, erläutert Felber. Jedoch habe sich bei der Benennung der Ersatzpersonen, die im Falle des Ausscheidens gewählter Volksvertreter nachrücken, die Reihenfolge geändert. Gemäß Kommunalwahlordnung muss der Kreiswahlausschuss auch die Reihenfolge der gewählten Ersatzpersonen feststellen und bei Fehlern aufheben, eine Neufeststellung vornehmen und deren Ergebnis erneut bekanntmachen.


Wie geht es nun weiter? Dazu die Landesdirektion: "Der Kreiswahlausschuss muss das Wahlergebnis unverzüglich neu feststellen und bekanntmachen, damit der Kreistag wie geplant im Herbst seine Arbeit aufnehmen kann."

Das Landratsamt bestätigt auf Anfrage die Sachlage und merkt an: "Die DSU erhielt im Wahlkreis 4 keinen Sitz. Der betreffende Bewerber erhielt 15 Stimmen." Um die Sache zu glätten, soll am Mittwoch, 10 Uhr der Kreiswahlausschuss zusammentreten und den Fehler aus der Welt schaffen. Dann müsste das Ergebnis im elektronischen Amtsblatt des Kreises veröffentlicht und der Landesdirektion zur erneuten Prüfung vorgelegt werden. Der Kreistag ist am 26. Mai gewählt worden. Der Termin für die konstituierende Sitzung am 12. September sei "aus jetziger Sicht gesichert", heißt es.

Viel Aufregung um wenig, meint Roberto Rink, der einzig verbliebener DSU-Kreisrat. Das Fehlen der Unterschrift eines Bewerbers im Wahlkreis 4 sei offenbar weder im Einwohnermeldeamt noch in den Wahlgremien bemerkt worden.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...