Wenn Plauen mehr Wünsche als Geld hat

Wofür gibt die Stadt im nächsten Jahr Geld aus? Neben den Vorschlägen aus der Verwaltung steht einiges auf dem Wunschzettel der Stadtrats-Fraktionen.

Plauen.

Im Dezember ist im Plauener Rathaus jedes Jahr das gleiche Spiel zu beobachten: Bevor der Etat fürs kommende Jahr beschlossen werden kann, muss er vorberaten werden. Die Verwaltung legt einen Entwurf vor, Stadtrats-Fraktionen stellen dazu ihre Anträge, wofür sie das Geld ausgeben wollen. Von den 42 Forderungen, mit denen sich der Finanzausschuss jetzt beschäftigt hat, blieben am Ende vier, über die in der Stadtratssitzung am 17. Dezember abgestimmt wird - teils unter Vorbehalt. Bei weiteren Anträgen stellte Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer (FDP) eine Lösung in Aussicht.

Räte wollen Teilzeitstelle: Die Schul- und Sportreferentin in Personalunion, Simone Schurig, schafft es bald nicht mehr. Hat sie Urlaub oder ist krank, gibt es keine Vertretung. Deshalb fordert die Fraktion Die Linke eine zusätzliche Teilzeitstelle. Für den OB unnötig. Doch die Mehrzahl der Ausschussmitglieder stimmte dafür. Der Stadtrat hat das letzte Wort.

Stadtpark-Fontäne soll sprudeln: Nicht erst 2021, sondern bereits ein Jahr früher wird laut Verwaltung der Springbrunnen im Stadtpark instand gesetzt. Dafür werden laut Kämmerin Ute Göbel 300.000 Euro im aktuellen Haushalt eingeordnet. Davon werde der Teich zum Beispiel entschlammt und der in die Jahre gekommene Ablauf-Mönch repariert - ganz ohne Fördermittel. Die CDU hatte sich dafür stark gemacht.

Festhalle auf dem Prüfstand: Ohne externe Beratung geht es offenbar nicht voran. Deshalb soll es im Februar genau dazu einen Kulturausschuss geben. Der OB will diesen persönlich leiten. "Es muss mal über den Tellerrand geschaut werden", so Ingo Eckardt von der CDU. Denn ein Konzept für die Veranstaltungsstätte sei endlich fällig.

Mehr Geld für Kultur: Die Fraktion SPD/Grüne/Initiative hatte Erfolg mit ihrem Antrag, in den nächsten vier Jahren 40.000 Euro für die Kulturförderung einzuplanen. Gerade kleinere und unbekannte Vereine könnten davon profitieren.

Mancher Antrag hatte von vornherein keine Chance im Finanzausschuss. Beim Thema Straßenbau zum Beispiel vertröstete die Verwaltung. Und sie lehnte komplett ab:

Schulwegbau fällt durch: Als Gefahrenquelle sehen die Linken einen Trampelpfad, der von der Kopernikus-/Ecke Neundorfer Straße über eine Wiese hoch zur Grundschule Kuntzehöhe führt. Nachdem Stadträtin Uta Seidel das Problem bereits mehrfach vorgebracht hat, habe die Verwaltung den Sachverhalt geprüft, so Fachbereichsleiterin Kerstin Wolf. Ergebnis: Es herrscht kein Bedarf. Auch Oberdorfer hatte kein Verständnis für den Antrag: "Es gibt doch genügend öffentliche Wege, die zur Schule führen." Acht von neun Räten sahen das ebenso.

E-Auto-Vorstoß passé: Weil E-Autos die Luft der Innenstadt nicht so sehr wie Autos mit Verbrennungsmotor belasten, schlug die Linke kostenfreie Parkplätze für Stromer in der City vor. Es sei aber Ziel, Autos generell aus dem Zentrum herauszuhalten, entgegnete Ordnungsamtschefin Anja Ullmann. Zudem würden der Stadt wichtige Einnahmen entgehen. Der Antrag erhielt keinerlei Unterstützung.

Geld für Komturhof-Verein: Der Komturhof-Förderverein soll künftig jährlich einen städtischen Zuschuss von 10.000 Euro erhalten, hat die CDU beantragt. 2019 war das Geld noch als Einmal-Zahlung deklariert. OB Oberdorfer hat nichts dagegen, dringt aber auf einen ordentlichen Verwendungsnachweis: "Sonst sind andere Vereine benachteiligt", mahnte er.

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