Wohnpark liegt ungültige Satzung zugrunde

Verfahrensfehler bleibt fast 30 Jahre unbemerkt - Errichtete Wohnhäuser genießen Bestandsschutz

Mechelgrün.

In den vergangenen 30 Jahren errichteten mehr als 30 Eigenheimbauer am Standort des Wohnparkes Mechelgrün Häuser auf Grundlage eines Vorhabens- und Erschließungsplanes, der nun ungültig ist. Das wusste die ganzen Jahre aber niemand.

Erst jetzt fiel im Zuge der Erstellung eines Bebauungsplanes zur Wohngebietserweiterung Am Birkenweg ein Verfahrensfehler auf, den das Kommunalamt des Vogtlandkreises als so gravierend einstuft, dass die Behörde den ganzen Plan für ungültig erklärte. Das erklärte Bürgermeisterin Carmen Künzel (parteilos) den Neuensalzer Gemeinderäten am Montag in ihrer Sitzung.

Der Fehler sei in all den Jahren nicht aufgefallen, weil niemand danach gesucht habe, so Kathrin Borst, Fachbereichsleiterin für Ordnungsangelegenheiten im Treuener Rathaus. Er bestand darin, dass die Gemeinde den Plan per Aushang öffentlich bekannt machte, bevor der Bürgermeister unterschrieben hatte.

Die Gemeinderäte hoben den Plan deshalb formal per Beschluss auf. Auf die bereits errichteten Gebäude hat die ungültige Satzung keine Auswirkungen. "Alle Häuser genießen selbstverständlich Bestandsschutz", erklärte Borst. Auch Bauherren, die sich für noch freie Baulücken interessieren, können dort Häuser errichten. Für sie gilt das Baugesetzbuch. Aus Sicht von Bürgermeisterin Carmen Künzel (parteilos) ist es sogar ein Vorteil, dass die Satzung nicht mehr angewendet werden muss. Grundstücksverkäufe seien so einfacher möglich. Einschränkungen bei Gestaltung der Wohnhäuser fallen weg. "In den 1990er Jahren war es üblich, Wohnparks einheitlich zu gestalten. Heutzutage stören sich die Gemeinderäte nicht mehr an individuellen Gestaltungswünschen", erklärte Borst. (sia)

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