Beschwerde: Pöhler Wahl für Sonntag abgesagt

Zweiter Wahlgang zu einem späteren Zeitpunkt - Panne bei Wahlwerbung

Pöhl.

In der Talsperrengemeinde Pöhl ist der zweite Wahlgang zur Bürgermeisterwahl drei Tage vor dem Termin am Sonntag geplatzt. Über die Absage des Urnengangs informierte der Gemeindewahlausschuss. In seiner Mitteilung nennt er keine Gründe für die Entscheidung. Ein neuer Termin soll in einer außerordentlichen Sitzung des Gemeinderates am kommenden Mittwochabend festgesetzt werden.

Grund der Verschiebung ist offenbar eine Beschwerde des verbliebenen Herausforderers von Amtsinhaberin Daniela Hommel-Kreißl (FDP). Lothar Kramer (Freie Wähler) sah seine Chancen durch eine Wahlwerbung verletzt, die Hommel-Kreißl auf einer Facebook-Seite platzierte, die den Eindruck einer offiziellen Gemeindeseite erweckt und von der offiziellen Internetseite der Gemeinde verlinkt war. Die Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt gab der Wahlbeschwerde Kramers statt. Auf Anfrage von "Freie Presse" hieß es aus der Behörde: "Ein Wahlflyer von Daniela Hommel-Kreißl wurde auf einer Facebook-Seite, die deutlich der Gemeinde Pöhl zuzurechnen ist, eingestellt." Es sei nicht zulässig, dass die Amtsträger der Gemeinde die ihnen zur Verfügung stehenden Ressourcen der Gemeinde (Amtsblätter, Aushänge, soziale Medien usw.) für Wahlwerbung nutzen. "Damit liegen eine Verletzung des Neutralitätsgebots der Organe der Gemeinde und eine Verletzung des Rechts auf Chancengleichheit im Wahlkampf vor", so die Rechtsaufsichtsbehörde weiter. "Dies stellt einen erheblichen Wahlmangel dar, der zur Wahlabsage führt."

"Ich gebe zu, das ist dumm gelaufen, und dafür kann ich mich bei allen Wahlhelfern nur entschuldigen", so Hommel-Kreißl. Sie werde für die Panne gerade stehen, was die finanziellen Konsequenzen anbelangt. Aber nur weil ihr ein Facebook-Fehler unterlaufen sei, werde sie nicht auf die Wahl zum Bürgermeister verzichten.

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