Elsterberger Etat nimmt dritten Anlauf

Die Kommune hofft auf grünes Licht für ihren Haushalt. Zuvor gab es Kritik von der Kommunalaufsicht.

Elsterberg.

Der Stadtrat Elsterberg hat zum dritten Mal über den Entwurf des Haushaltes 2019 beschlossen. Zweimal war der Finanzplan bereits von der Kommunalaufsicht abgelehnt worden. Im ersten Anlauf waren Ausgaben zu hoch und Einnahmen zu niedrig angesetzt worden - Elsterberg musste sparen. Danach hatte die Behörde formale Fehler beanstandet. Nun gaben die Bürgervertreter einstimmig ihr Go und hoffen erneut auf eine Bestätigung der Aufsichtsbehörde.

Auch diesmal tobte eine Debatte um Personalkosten. Ende Februar war bereits eine zusätzliche halbe Stelle fürs Sekretariat im Rathaus mit knapper Mehrheit vom Stadtrat abgelehnt worden. Im Mai hatte Stadtrat Sebastian Gläser von der Alternativen Heimatliste (AHL) unter anderem kritisiert, höhere Gehälter für Verwaltungsmitarbeiter seien nicht das richtige Zeichen nach außen, wenn die Stadt gerade erst den Rotstift habe ansetzen müssen. Er hatte den alten Stellenplan wieder einsetzen wollen, was die Bürgervertreter mehrheitlich ablehnten. Nun wollte Gläser per Antrag die zwei Stellen der Hauptamtsleiter statt in die Entgeltgruppe 11 in die Gruppe 10, die ein geringeres Gehalt bedeutet, eingeordnet sehen. Man solle "nicht leichtfertig und einseitig ins Lohngefüge" der Stadt-Mitarbeiter eingreifen und Gehälter erhöhen, so Gläser, "gerade bei den Spitzenverdienern". Auch wenn die Kämmerei nun zusätzlich das Personalwesen übernehme.


AHL-Kollege Wolfgang Krumm lehnte Gläsers Antrag ab: "Wir haben schon zweimal den Stellenplan diskutiert", sagte er. Er hoffe beide Mitarbeiter zu behalten, denn gute Fachkräfte seien schwer zu bekommen. Auch Olaf Sommer (Gemeinsam für Elsterberg) wollte nichts mehr am Stellenplan ändern, genau wie Axel Markert (SPD): Für ordentliche Leistungen müsse es entsprechendes Gehalt geben, so Markert, die Gegenfinanzierung sei möglich. Vize-Bürgermeister Sven Haller (AHL) führte den Vorsitz statt Bürgermeister Sandro Bauroth (FDP), der zurzeit in Urlaub ist, und sagte: "Gehaltserhöhungen sind eine gute Sache, wenn man sie sich leisten kann." Aber er erklärte auch: "Diese Erhöhung wird den Haushalt nicht in den Ruin treiben." Rückenwind für Gläser kam von Albrecht Päßler (AHL): Sicher sei es für Mitarbeiter bitter, wenn es keine Erhöhung gebe. Doch wenn man sparen müsse, müsse man eben sparen.

Am Ende stimmten die Räte für Gläsers Antrag. Das bedeutet: erst mal keine Gehaltserhöhung für die Hauptamtsleiter. (em)

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