Netzschkau fährt neue Strategie: Ruine am Markt verschwindet

Die Stadt wendet ein schon länger existierendes Gesetz entschlossen an. Andere Schandflecke könnten so ebenfalls verschwinden. Aber es ist nur die zweitbeste Variante.

Netzschkau.

Im Oktober geht's los. Im Oktober soll's auch schon wieder vorbei sein. "Wir wollen den Abbruch des Komplexes Mark16 und Hohle Gasse 1b so schnell wie möglich abschließen", kündigt Netzschkaus Bürgermeister Mike Purfürst (Gewerbeverein) an. Am Dienstag erst hatte der Stadtrat den entsprechenden Auftrag für 72.000Euro an die Firma Mex aus Netzschkau vergeben. Zehn Prozent muss die Kommune selbst zahlen, der Rest wird über Fördermittel finanziert.

Für die Handwerker von Mex ist der Abriss wohl größtenteils Routine. Für den Juristen, der die ganze Sache vorbereitet hat, gilt das nicht. Er musste höllisch aufpassen, dass ihm selbst beim Kleingedruckten kein Fehler unterläuft. Um den lange angestrebten Abriss der Brache endlich durchsetzen zu können, hat die Stadt das allererste Mal überhaupt einen "erwogenen Erlass eines Rückbaugebotes mit Duldungsverfügung" auf den Weg gebracht - und erfolgreich durchgezogen. Plauen und Klingenthal haben das bereits durchexerziert, Reichenbach noch nicht.

Die entsprechenden Gesetze gibt es vom Prinzip schon länger. Es ist nur lange keiner auf die Idee gekommen, sie konsequent für die Stadtentwicklung anzuwenden. Normalerweise kann die Stadt nur dann ein heruntergekommenes Privathaus auf eigene Faust abreißen, wenn von ihm Gefahr für die Allgemeinheit ausgeht. Zum Beispiel, weil regelmäßig Steine herausbrechen und auf die Straße fallen. Beim bevorstehenden Abbruch am Marktplatz bezieht Netzschkau sich dagegen auf andere Paragrafen des Baugesetzbuches. Diese erlauben den Abbruch auch, wenn "bauliche Anlagen nach ihrer äußeren Beschaffenheit das Straßen- oder Ortsbild" erheblich beeinträchtigen. Von einer Gefährdung ist diesbezüglich nicht die Rede.

Ist die neue Methode nun für Netzschkau die Universalwaffe, um endlich alle privaten Brachen im Stadtgebiet plattzumachen? Bürgermeister Purfürst winkt ab. Ersten sei das Ganze juristisch durchaus aufwendig. Und zweitens habe es einen entscheidenden Schönheitsfehler: Das schäbige Haus sei zwar endlich weg, aber das Grundstück selbst bleibe in Privatbesitz. Die Kommune kann dort also erst mal nichts Neues bauen oder es anderweitig für die Stadtentwicklung nutzen. "Deshalb ist es uns viel lieber, wenn wir eine Zwangsversteigerung für ein Gebäude durchsetzen, es dann selbst kaufen und abreißen", sagt Mike Purfürst. Dann ist das Grundstück im Preis mit dabei.

Die Zwangsversteigerung durchsetzen klappt aber nur, wenn der Eigentümer sehr hohe Schulden bei der Stadt hat. Wenn das nicht der Fall ist - im aktuellen Fall waren die Schulden nicht hoch genug - kennt die Stadt jetzt einen Weg, um die Ruine trotzdem wegzubekommen. Immerhin können die Abbruchprofis der Firma Mex jetzt ja loslegen.

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