Stadt legt bei Investitionen kräftig zu

Der Reichenbacher Stadtrat hat den Doppeletat für 2019/20 beschlossen. Der Erhalt des Geschaffenen verdient mehr Augenmerk.

Reichenbach.

Den Doppelhaushalt für die Jahre 2019/20 hat der Reichenbacher Stadtrat jetzt beschlossen. Und zwar einstimmig. "Das gab es so noch nicht und macht mich schon ein wenig stolz", erklärte Oberbürgermeister Raphael Kürzinger im Nachgang.

Lob erntete der OB auch dafür, dass er erstmals selbst ein grundlegendes Statement zum Etat angab. Wünsche und Ideen der Ortschaftsräte und des Stadtrates seien ebenso in das Zahlenwerk eingeflossen wie Anregungen von Bürgern. Mit einem Haushaltsvolumen von 49,9 Millionen Euro in 2019 und 53,6 Millionen Euro in 2020 habe man sich viel vorgenommen. 82,2 Prozent der Aufwendungen entfallen auf Transferleistungen (39,6 Prozent), Personalkosten (22,8 Prozent) sowie Sach- und Dienstleistungen (19,8 Prozent). Etwa die Hälfte der Transfers entfallen auf die Kreisumlage. "Deren Senkung verschafft uns etwas mehr Spielraum. Ich wünsche mir, dass eine weitere Senkung diesen Spielraum in Zukunft noch vergrößert", sagte Kürzinger. Fast 37 Prozent der Transfers sind Zuweisungen für die Kitas. "Das gibt den Eltern Planungssicherheit und trägt dazu bei, Reichenbach attraktiv für Familien zu halten", so der OB.

Torsten Kleditzsch

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Bei den Investitionen legt Reichenbach mit 9,5 Millionen Euro 2019 und 12,5 Millionen 2020 kräftig zu. Diese Summen werden zu etwa 70 Prozent durch Fördermittel getragen und oft dadurch erst möglich. Mehr als 80 Prozent der Investitionen entfallen auf Straßen- und Gehwegbau, Schul- und Kita-Sanierung sowie auf Zuschüsse für Dritte zur Unterstützung ihrer Baumaßnahmen in Fördergebieten (siehe Infokasten). Um die Investitionen zu stemmen, ist eine Kreditaufnahme von 3,1 Millionen Euro vorgesehen. Die Verschuldung von Reichenbach steigt damit Ende 2020 auf 19,1 Millionen Euro, das sind rund 913 pro Einwohner.

Stephan Hösl (CDU) dankte Kämmerin Heike Hentschel und ihrem Team für das über 400-seitige Zahlenwerk. "Wir sind mit diesem Haushalt handlungsfähig", meinte Henry Ruß (Linke), auch wenn das Investitionshoch Risiken berge. Mehr denn je werde man in Zukunft rechtzeitig über Prioritäten reden müssen. "Wir geben zu wenig für Werterhaltung und Instandhaltung aus", legte Veit Bursian (FDP) den Finger in die Wunde. Der OB stimmte ihm zu: "Wir müssen unser Investitionstempo künftig etwas einbremsen und uns um den Erhalt des Geschaffenen kümmern." Der Freistaat sollte dazu die Kommunen besser finanziell ausstatten. Die Kämmerin erklärte, mit jährlichen Investitionen von fünf bis sechs Millionen Euro sei die Leistungsfähigkeit der Stadt dauerhaft zu gewährleisten. Der im Mai neu zu wählende Stadtrat sollte sich frühzeitig mit den Prioritäten ab 2021 befassen.

Der Stadtrat stimmte zudem drei zum Haushalt vorliegenden Anträgen zu. So wird auf Antrag der CDU-Fraktion die Kulturförderung von 24.000 auf 30.000 Euro erhöht, die Sportförderung von 44.000 auf 50.000 und die Förderung im sozialen Bereich von 30.000 auf 40.000 Euro. Die Linke/FFw Mylau war mit ihrem Antrag erfolgreich, den Sitzgemeindeanteil für die Musikschule Vogtland auf 120.000 Euro im Jahr zu erhöhen, um zu einer besseren Entlohnung zu kommen. Die von den Linken beantragte Aufstockung der Reinigungskräfte mündete in den abgewandelten Beschluss, dass das Reinigungsregime auf Erfüllung der Qualitätsrichtlinien und eine nötige Aufstockung überprüft wird.

Die Grundsteuer-Hebesätze bleiben unverändert, der Hebesatz der Gewerbesteuer beträgt jetzt für Reichenbach und Mylau einheitlich 400 Prozent.


Geplante Investitionen 2019/20 ab 50.000 Euro

Stadtentwicklung: Neugestaltung Solbrigplatz 1,33 Millionen Euro; Neugestaltung Schulhof Dittesschule 586.000; Sanierung Neuberschule 378.000; Schulhof Weinholdschule 75.000; Sanierung Kita "Mischka" Mylau 1,1 Millionen; energetische Teilsanierung (eTS) Kita "Wichtelhausen" 545.000; eTS Kita "Kinderland" 250.000; eTSNeuberschule 741.000; Fahrstuhl Neuberinhaus 527.800; Erschließung Baugebiete 600.000; Neubau Lüftung Museumskeller 85.000; Umbau ehem. FFw Obermylau 85.000; Ankauf Jahrhundertschritt 180.000; Sicherungsmaßnahmen an Gebäuden 60.000; Friedhof: Wandgrabstellen 55.000 und Baumgaststätten 125.000; Neugestaltung Kriegsgräber Waldstraße 235.000; Blitzerstandorte 50.000; Drehleiter für FFw 480.000; Einsatzleitwagen FFw sowie MTW-Ersatz für Obermylau und Rotschau: jeweils 55.000; Multicar für Friedhof 68.000; Anschaffung Bauhoffahrzeuge 75.000.

Straßen- und Fußwegebau: Gabelsberger Straße 1,33 Millionen Euro; Oberreichenbacher Straße 1,01 Millionen; Sanierung Burgauffahrt Mylau 490.000; Ausbau Agnes-Löscher-Str. (1. BA) 335.000; Oststraße Schneidenbach 150.000; Schönbacher Marktsteig 50.000; Sanierung Alaunstraße 60.000; Ausbau Fuß-/Radweg bis Dittesschule 510.000; Fußwege Cunsdorfer Straße 704.000; Liebaustraße 319.000; Umrüstung Straßenbeleuchtung 325.000; Straßenbeleuchtung Friesener Weg 180.000; Grünstreifen Rotschauer Weg 200.000.

Zuschüsse an Dritte: DRK-Begegnungszentrum 1,35 Millionen Euro; Sanierung Stadtkirche Mylau 603.000; Pfarramt Fr.-Engels-Platz 171.850; Funktionsbau Landeskirchl. Gemeinschaft 156.000; Archediakonat Kirchplatz 50.000; Zuschüsse Brandgiebelsanierung 1,08 Millionen; Zuschüsse an Private für Rückbau 526.000; Gebäudesicherung: Villa Clad 510.000, ehem. Post 200.000, Stadtpalast Solbrigplatz 250.000; Sanierung Am Graben 25/27 110.000; Zuschüsse Neubaugebiet 231.000; Teilrückbau ehem. Vogtlandstoffe Dr.-Külz-Straße 95.000; Förderung Kleinunternehmen 300.000.

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