Verwaltungsaufwand bremst Investitionen

Große finanzielle Sprünge kann Limbach nicht machen. Doch manchmal scheitern selbst bescheidene Vorhaben an der Bewilligungsprozedur.

Limbach.

Limbach musste mehrfach Projekte auf Eis legen, weil das Fördergeld zu spät kam oder sich die Bearbeitung der Fördergeld-Anträge zu lange hinzog. Dieses Jahr betraf das die Sanierung des oberen Dorfteiches. Die gesamte Abwicklung von Anträgen werde immer komplizierter, hieß es zur Gemeinderatssitzung. Über die Hintergründe informierte Netzschkaus Kämmerin Ina Schiller.

Im vorigen Jahr hat Limbach einen Überschuss von 208.000 Euro im Gemeindeetat erwirtschaftet und damit einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Die fertige Jahresrechnung stellte die Kämmerin nun den Gemeinderäten vor. Dieses positive Ergebnis komme aber nur zustande, weil es im Freistaat Sachsen den Kommunen gestattet sei, alte Abschreibungen dem kleiner werdenden Eigenkapital gegenzurechnen, erklärte die Kämmerin. Dieses Hin- und Herschieben von Zahlen sei aber nur ein Problem, das die Aufstellung eines Gemeindehaushalts erschwere.

Fördergeld werde viel zu spät ausgereicht, so die Kämmerin. In der zweiten Jahreshälfte sei es oft schwierig, noch Firmen zu finden, welche die geplanten Investitionen bis Jahresende abarbeiten können. Zwischen dem Beantragen des Fördergelds und der Bewilligung vergehe oft so viel Zeit, dass die Kostenschätzung nicht mehr stimme, weil Baupreise rasant steigen. Komme endlich der erhoffte Bewilligungsbescheid, reichen wegen der Verteuerung die Eigenanteile nicht mehr. In Limbach habe das dazu geführt, dass geplante Investitionen trotz Bewilligungsbescheid aufgeschoben werden mussten. Zudem vergrößere sich von Jahr zu Jahr der bürokratische Aufwand, um überhaupt einen Förderantrag auszufüllen, erklärte die Kämmerin den Gemeinderäten die Gründe, warum es im Dorf manchmal langsamer vorwärts gehe als gewünscht.

Um die Finanzen ging es auch in weiteren Punkten der Gemeinderatssitzung. Die gesetzmäßig in der Mitte des Jahres vorgeschriebene Berichterstattung zum laufenden Haushalt erfolge aufgrund der Kommunalwahl dieses Jahr später. Es gebe zwar keine Probleme mit dem Haushalt. "Dieser befinde sich in sicherem Fahrwasser", wie es die Kämmerin formulierte. Prognosen für die zweite Jahreshälfte zu erstellen, sei aber schwierig, weil die Einnahmen der Gemeinde aus Gewerbesteuer und der anteiligen Einkommens- und Umsatzsteuer schwer zu schätzen seien.

Außerdem haben zwei wichtige Gewerbesteuerzahler der Gemeinde für die nahe Zukunft die Aufgabe ihrer Firmen angekündigt: "Damit werden jährlich zwischen 30.000 und 40.000 Euro an Gewerbesteuern fehlen", schätzte die Kämmerin. Da aber Steuern neben staatlichen Schlüsselzuweisungen und Fördermitteln eine der wichtigsten Einnahmequellen einer Gemeinde seien, gestalte sich die Planung kompliziert. Was die Kämmerin dagegen schon genau kennt, ist die Höhe der Ausgaben: Zuschüsse zum Kindergarten, die Kreisumlage, also alles zu erfüllende Pflichtaufgaben, stehen meist fest.

Fehlende Planungssicherheit mache sich auch bei der Erarbeitung der Limbacher Haushaltsatzung für das kommende Jahr bemerkbar. Auch dieses Thema beackerten die Räte. Ihnen legte Kämmerin Schiller für 2020 die Zahlen für Investitionen vor. Größtes Vorhaben ist der Bau der Technikhalle am Bauhof, die insgesamt 130.000 Euro kosten soll. Für Straßenbau und -beleuchtung sind 50.000 Euro vorgesehen, ohne dass diese Zahlen schon mit konkreten Projekten untersetzt sind.

Für Straßen- und Brückenbauvorhaben stehen noch einmal pauschal 25.000 Euro zur Verfügung. Weitere 10.000 Euro könnten der Feuerwehr zu Gute kommen. Damit beläuft sich die mögliche Höhe der Investitionen in Limbach im nächsten Jahr aus heutiger Sicht auf rund 218.000 Euro.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...