Beschwerde: Pöhler Wahl für Sonntag abgesagt

Zweiter Wahlgang zu einem späteren Zeitpunkt - Panne bei Wahlwerbung

Pöhl.

In der Talsperrengemeinde Pöhl ist der zweite Wahlgang zur Bürgermeisterwahl drei Tage vor dem geplanten Termin am Sonntag geplatzt. Über die Absage des Urnengangs informierte der Gemeindewahlausschuss am Donnerstag. In seiner Mitteilung nennt er keine Gründe für die Entscheidung. Ein neuer Termin soll in einer außerordentlichen Sitzung des Gemeinderates am kommenden Mittwochabend festgesetzt werden.

Grund der Verschiebung ist eine Beschwerde des einzig verbliebenen Herausforderers von Amtsinhaberin Daniela Hommel-Kreißl (FDP). Lothar Kramer (Freie Wähler) sah seine Chancen durch eine Wahlwerbung verletzt, die die Bürgermeisterin für sich auf einer Seite im Internet-Netzwerk Facebook platzierte. Diese Seite erweckt den Eindruck einer Gemeindeseite und war von der offiziellen Internetseite der Gemeinde aus auch verlinkt.

Die Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt gab der Wahlbeschwerde Kramers statt. Auf Anfrage von "Freie Presse" hieß es am Donnerstag aus der Kreisverwaltung: "Ein Wahlflyer von Daniela Hommel-Kreißl wurde auf einer Facebook-Seite, die deutlich der Gemeinde Pöhl zuzurechnen ist, eingestellt." Es sei aber nicht zulässig, dass Amtsträger der Gemeinde die ihnen zur Verfügung stehenden Ressourcen der Gemeinde (Amtsblätter, Bekanntmachungstafeln, Aushänge, soziale Medien usw.) für Wahlwerbung nutzen. "Damit liegen eine Verletzung des Neutralitätsgebots der Organe der Gemeinde und eine Verletzung des Rechts auf Chancengleichheit im Wahlkampf vor", so die Rechtsaufsichtsbehörde weiter. Dies stelle einen erheblichen Wahlmangel dar, der zur Wahlabsage führt.

Hommel-Kreißl: "Ich gebe zu, das ist dumm gelaufen, und dafür kann ich mich bei allen Wahlhelfern nur entschuldigen." Sie werde für die Panne gerade stehen, zumindest was die finanziellen Konsequenzen anbelangt. Aber nur, weil ihr ein Fehler unterlaufen sei, werde sie nicht auf die Kandidatur auf eine weitere Amtszeit verzichten, bekräftigte sie. Im ersten Wahlgang mit drei Kandidaten hatte die Amtsinhaberin am 1. September 46,5 Prozent der Stimmen erreicht und damit die notwendige absolute Mehrheit verfehlt. Kramer errang 33,5 Prozent. Der dritte Kandidat, Andreas Sachse, unterstützt nach seinem Rückzug den Bewerber der Freien Wähler.

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