Behörde weist Einsprüche zurück

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Carsten Michaelis, Sieger der Landratswahl, geht nun auch als Gewinner aus dem Rechtsstreit um das amtliche Endergebnis hervor. Aber noch bleibt weiter offen, ob und wann er das Amt antreten kann.

Landkreis.

Die Landratswahl 2022 im Landkreis Zwickau wird in die Geschichtsbücher eingehen. Erst gewinnt CDU-Mann Carsten Michaelis den zweiten und entscheidenden Wahlgang vor Mitbewerberin Dorothee Obst (Freie Wähler) mit dem historisch knappen Vorsprung von neun Stimmen. Es folgten zwei Einsprüche gegen das amtliche Endergebnis. Jetzt hat diese die Landesdirektion Sachsen als unbegründet zurückgewiesen. Damit ist die Kuh aber noch lange nicht vom Eis.

Auf Nachfrage der "Freien Presse" hat die Landesdirektion als zuständige Kommunalaufsicht am Freitag mitgeteilt, dass sie die beiden Wahlanfechtungen zurückgewiesen und mit Datum vom Mittwoch dieser Woche einen sogenannten Wahlprüfbescheid erlassen habe, mit dem die Behörde die Landratswahl vom 3. Juli dieses Jahres für gültig erklärt.

Innerhalb eines Monats kann allerdings vor dem Verwaltungsgericht in Chemnitz erneut Einspruch eingelegt werden - gegen die Zurückweisung der Wahlanfechtungen durch die Landesdirektion. "Da die Fristen noch nicht abgelaufen sind, haben unsere Bescheide noch keine Bestandskraft", sagte Jürgen Herrmann, Pressesprecher der Landesdirektion in Chemnitz.

Bei den Einsprüchen gegen den Wahlsieg von Carsten Michaelis war unter anderem beanstandet worden, dass es in Lichtenstein zwischen den Ergebnissen der Landratswahl und denen der zeitgleich stattgefundenen Bürgermeisterwahl auffallend hohe Unterschiede gegeben habe. In der Stadt war mit großem Vorsprung der Kandidat der Freien Wähler als neue Bürgermeister gewählt worden. Landratskandidatin Obst, die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Kreistag, habe indes vergleichsweise wenig Stimmen bekommen. Die Landesdirektion indes sieht keinen Zusammenhang zwischen den unterschiedlichen Ergebnissen.

Trotzdem darf Carsten Michaelis noch nicht ins Amt. Erst muss die Einspruchsfrist abgewartet werden. Kommt es zu keiner Klage gegen die Entscheidungen der Landesdirektion, wird Carsten Michaelis wohl im September als neuer Landrat vereidigt. Falls doch jemand klagt, muss er weiter bangen. So lange, bis mögliche Klagen entschieden worden sind.

"Vor einer rechtskräftigen Entscheidung kann der Kreistag den Wahlsieger aber zum Amtsverweser bestellen", so Jürgen Hermann von der Landesdirektion. Der bisherige Landrat Christoph Scheurer (CDU) befindet sich seit 1. August im Ruhestand. Die erste Beigeordnete Angelika Hölzel hat die Amtsgeschäfte kommissarisch übernommen.

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