Corona-Eilantrag gescheitert

Zwickauer Ratsfraktion BfZ über OB Findeiß: Entscheidung "absolut unangemessen"

Zwickau.

Mit scharfer Kritik hat die Stadtratsfraktion der Wählerliste Bürger für Zwickau (BfZ) auf die Entscheidung von Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) reagiert, einen Eilantrag der BfZ-Fraktion zur Coronakrise abzulehnen. "Wir sehen die Stadt in einer politischen und moralischen Verpflichtung, da der Landkreis Zwickau nach wie vor auf Platz eins der meisten Covid-19 Fälle in ganz Sachsen steht", heißt es in einer Stellungnahme. Die Entscheidung der OB, keine Eilbedürftigkeit festzustellen, sei "absolut unangemessen".

Die fünfköpfige BfZ-Fraktion hatte ein Maßnahmenpaket im Umgang mit der Coronakrise gefordert. Unter anderem solle auf eine Gewinnausschüttung des Heinrich-Braun-Klinikums an die Stadt verzichtet werden, was zuvor auch schon von der CDU-FDP-Fraktion angeregt worden war. Darüber hinaus war gefordert worden, dass die Stadtverwaltung Mund-Nasen-Masken für alle Einwohner kostenlos bereitstellen solle. Außerdem wollte man bei der Stadt ein Corona-Spendenkonto einrichten, über das notwendige Ausrüstung finanziert hätte werden können. Ähnliche Anträge seien in anderen sächsischen Städten schon beschlossen und umgesetzt worden, moniert die BfZ-Fraktion, allerdings ohne Beispiele zu nennen.

Der Antrag kann nun frühestens im Rahmen der nächsten Stadtratssitzung behandelt werden. Diese ist für den 28. Mai angesetzt. (ael)


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