Für den Katastrophenschutz fehlen vier Fahrzeuge

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Im Krisenfall steht unter anderem kein Auto zur ABC-Erkundung zur Verfügung. Der Landrat sieht sowohl diese Ausstattung als auch die Informationssysteme im Notfall kritisch.

Landkreis.

Der Landkreis Zwickau ist im Falle einer Katastrophe nicht ausreichend geschützt. Das geht aus einer Antwort von Landrat Carsten Michaelis (CDU) auf eine Anfrage von Kreisrätin Sabine Zimmermann (Die Linke) hervor. Demnach fehlen unter anderem Einsatzfahrzeuge sowie ein Plan zur Kommunikation im Falle eines längeren Stromausfalles.

"Die derzeitige Ausstattung wird aus Sicht des Landkreises kritisch gesehen", sagte Michaelis. Für die Beschaffung von Fahrzeugen, Geräten und Spezialausrüstungen seien jedoch das sächsische Innenministerium und die Landesdirektion zuständig. Diese müssten so schnell wie möglich unter anderem einen Messleitwagen für die ABC-Erkundung, ein Löschgruppenfahrzeug, einen Schlauchwagen sowie einen Einsatzleitwagen für den Landkreis beschaffen - ABC bedeutet Gefahren atomarer, biologischer und chemischer Art.

"Es ist bedenklich, wenn unserem Landkreis wichtige Fahrzeuge für den Schutz der Bürger bei einer Katastrophe fehlen", sagte Sabine Zimmermann. Hinzu komme, dass viele Fahrzeuge den Anforderungen der heutigen Zeit nicht mehr standhalten würden, wenn sie 20 Jahre und älter seien. "Hier muss der Landkreis dringend Abhilfe schaffen", betonte die Kreisrätin und forderte den neuen Landrat auf, das Thema ganz oben auf die Prioritätenliste zu setzen. "Denn durch den Krieg und dessen Auswirkungen können wir schnell in eine Katastrophe rutschen, was jedoch hoffentlich nicht passieren wird", sagte Zimmermann. Carsten Michaelis bestätigte den dringenden Erneuerungsbedarf und auch die Tatsache, dass noch Katastrophenschutzfahrzeug, die in den 1990er-Jahren gebaut wurden,im Einsatz seien. "Das kommunizieren wir auch fortlaufend mit der obersten zuständigen Behörde", teilte Michaelis der Kreisrätin mit. Ob die Gespräche mit dem Innenministerium zu Ergebnissen geführt haben, dazu sagte er aber nichts. Sabine Zimmermann zeigte sich enttäuscht. Zumal das Thema Katastrophenschutz für den jetzigen Landrat kein Neuland ist. Schon als Beigeordneter war er für die Überprüfung der entsprechenden Ausstattung und Ausrüstung verantwortlich.

Zimmermann hatte auch nach den Informationsmöglichkeiten der Bürger bei einem Stromausfall gefragt. Noch gibt es da kein funktionierendes System. "Der Landkreis arbeitet bereits seit 2018 fortlaufend an einem "Besonderen Alarm- und Einsatzplan", sagte Michaelis dazu. Der beinhalte auch einen großflächigen und länger anhaltenden Stromausfall. Zum Inhalt und den einzelnen Maßnahmen des Planes wollte sich der Landrat nicht äußern. Auch machte er keine Angaben, wann der Plan fertig sein wird. Dafür gab folgende Begründung: "Es handelt sich hierbei um kritische Infrastruktur des Landkreises Zwickau, die als Verschlusssache eingestuft ist."

Im Falle eines längeren Stromausfalles sei davon auszugehen, dass die derzeitigen elektronischen Informationssysteme nicht mehr funktionieren, erklärte Carsten Michaelis. "Dazu wird aktuell am Konzept der sogenannten Katastrophenschutz-Leuchttürme gearbeitet." Die sollen als Anlaufstellen der Bevölkerung in Krisensituationen eingerichtet werden. "Sie sollen sowohl der Versorgung der Bürger dienen als auch der Information und Kommunikation", sagte er. Ziel sei es, in jeder Kommune mindestens einen derartigen "Leuchtturm" einzurichten, sobald der Krisenfall eingetreten ist.

Die Krankenhäuser im Landkreis würden sich selbst mit den notwendigen Treibstoffvorräten versorgen. Und: "Die Krankenhäuser sind auf einen Stromausfall mittels eigener Notstromversorgung vorbereitet", sagte der Landrat. Der Vorrat an Kraftstoffen reiche bis zu 72 Stunden. "Die Sanitätsmittelbevorratung reicht sogar für sieben Tage", sagte. Das hätten die Kliniken anhand von Unterlagen nachgewiesen.

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