"Klare Worte finden und Zuversicht geben"

Der Glauchauer CDU-Fraktionschef über den Umgang mit Corona

Glauchau.

Karsten Ulbricht macht sich in der jetzigen Situation unter anderem Gedanken darüber, wie der Stadtrat ohne Sitzungen Entscheidungen zur Soforthilfe betroffener Unternehmen und Vereine treffen kann. Stefan Stolp hat ihn befragt.

Freie Presse: Herr Ulbricht, die Corona-Krise scheint auch die Kommunalpolitik in Glauchau lahmgelegt zu haben. Was machen die gewählten Stadträte in dieser Situation?

Karsten Ulbricht: Ich habe zunächst mal die für Montag geplante Fraktionssitzung der CDU absagen müssen. Dennoch dürfen wir nicht untätig sein. Ich habe Sorge um die Wirtschaft sowie um die Aufrechterhaltung der notwendigen Infrastruktur, die Recht, Gesetz, Ordnung und Sicherheit beinhaltet.

Wie können das die Stadträte machen, wenn sie sich gar nicht treffen, sämtliche Sitzungen ausfallen?

Zunächst mal ist eine funktionierende Verwaltung der Stadt Glauchau weiter notwendig. Verwaltung und Stadtrat stehen vor einer Herausforderung, denn wir müssen auf die aktuelle Lage reagieren.

Was schlagen Sie konkret vor?

Nehmen Sie nur die Unternehmen, die von der Schließung betroffen sind. Alle Gewerbetreibenden, die von der Kundenfrequenz abhängig sind, stehen vor extremen Belastungen vor allem in finanzieller Hinsicht. Und die Vereine bekommen die Auswirkungen ja auch zu spüren.

Es sind ja Hilfen von verschiedenen staatlichen Stellen zumindest angekündigt worden, was aber kann der Glauchauer Stadtrat tun?

Wir sollten gemeinsam mit der Verwaltung über die Aussetzung von Mieten aus Pachtverträgen, egal ob Verein, Einzelhändler oder Unternehmen, diskutieren, um den Betroffenen zu helfen. Die Elternbeiträge für die Kitabetreuung sollten ausgesetzt werden.

Sie hab die Funktionsfähigkeit der Verwaltung angemahnt. Funktioniert es denn im Rathaus nicht?

Das kann ich im einzelnen nicht einschätzen, aber ich hätte mir schon gewünscht, dass die Verwaltung in der lokalen Presse ein Statement zur Lage in der Stadt gibt. Ich denke, es gehört sich, gegenüber der Bevölkerung klare Worte zu finden, Richtungen vorzugeben, um Panik und Angst zu vermeiden, um Zuversicht zu geben. Dazu gehört auch, die Entscheidungen gegenüber den Bürgern zu begründen. Darüber hinaus ist ein Appell an die Vernunft der Einwohner notwendig. Und nicht zuletzt wäre ein Dankeschön an diejenigen angebracht, die in den medizinischen Einrichtungen, in der Pflege oder auch in den Supermärkten arbeiten, manchmal bis zur Schmerzgrenze.

Um über Ihre Vorschläge, den Betroffenen zu helfen, diskutieren und schließlich entscheiden zu können, müsste sich der Stadtrat mal treffen. Doch alle Sitzungen sind abgesagt, und es drängt ja trotzdem die Zeit.

Alle notwendigen Beschlussfassungen im Stadtrat könnten auf elektronischem Weg per Umlaufvorlage abgestimmt werden. Dieses System sollten wir im Stadtrat konsequent nutzen, um anstehende Aufgaben abzuarbeiten.

Das dürfte nur dann funktionieren, wenn auf vorhergehende Diskussionen im Gremium verzichtet wird.

Wenn kontroverse Diskussionen zu erwarten sind oder strategisch wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen, funktioniert das elektronisch nicht wirklich, das müsste zeitlich verschoben werden. Notfalls müssen wir im Mai oder Juni Sondersitzungen durchziehen. sto


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