Straßenbau: Die Situation am Trützschler ist vertrackt

Staub im Sommer, Schlamm im Winter - die Bewohner wollen, dass ihre Straße gebaut wird. Doch die Stadt sagt: Nein.

Glauchau.

René Feiste wollte nur wissen, ob die Straße saniert wird, und wenn ja, wann. Der Anwohner Am Trützschler in Glauchau fragte zur Einwohnerversammlung nach, wie denn der Stand der Dinge für die Straße, auf der man kaum noch fahren könne, nun sei. Zur Antwort bekam er, dass dort nichts geht.

Der Grund dafür, so sagte es Glauchaus Oberbürgermeister Peter Dresler (parteilos), liegt in der rechtlich komplizierten Situation, die von nahezu allen Straßen, die Glauchau hat, nur auf dem Trützschler zutreffe. "Wenn die Straße saniert wird, fallen für die Anlieger erhebliche Kosten an", sagte Dresler. Das Problem sei, dass laut Baugesetzbuch die Grundstückseigentümer Erschließungskosten zahlen müssten. "Das jedoch will dort keiner", sagte das Stadtoberhaupt und nannte sogar eine Zahl: Die Kosten für die Eigentümer könnten bei 24.000Euro liegen. Und über genau dieses Problem werde im Rathaus schon lange nachgedacht. Im Jahr 2009 habe es die letzte Einwohnerbefragung gegeben. Ergebnis: Die Erschließungsbeiträge will niemand. "Wir haben bislang keine andere rechtlich saubere Möglichkeit gefunden", sagte Dresler.

Vielleicht könnte man ja in kleinen Schritten Abhilfe schaffen, meinte Feiste, der seit 40 Jahren am Trützschler wohnt. Und auch der CDU-Stadtrat Andreas Winkler will sich damit nicht abfinden. "Es muss aktiv und möglichst lösungsorientiert gehandelt werden, um den Anwohnern eine Perspektive zu geben", meinte Winkler im Nachgang der Einwohnerversammlung. Für die Anwohner sei die Situation unerträglich: Staub im Sommer, Schlamm im Winter und das seit Jahrzehnten. 30 Jahre nach der Wende beziehungsweise zehn Jahre nach der stattgefundenen Bürgerbefragung sollte aus Winklers Sicht für die Anwohner mittelfristig nach einer verträglichen und kostenfreien Lösung gesucht werden. Wenn alles andere offenbar "nicht geht", so wäre der Gedanke einer abschnittsweisen Instandsetzung eine Option, die ernsthaft zu prüfen wäre, meinte Winkler. Für die Anwohner wäre dies eine gerechte Lösung, denn ähnliche Straßen sind bereits saniert worden oder sollen demnächst in Angriff genommen werden, etwa am Staubholz oder die Zimmerstraße. Und da es in der Stadt keine Straßenausbaubeitragssatzung mehr gibt, fallen laut Winkler für die Bewohner auch keine Beiträge an. Das sollte am Trützschler auch so sein.

Ist aber nicht, weil dort nicht das sächsische Kommunalabgabengesetz beziehungsweise eine darauf beruhende Straßenausbaubeitragssatzung greift, sondern das bundesweit geltende Baugesetzbuch, sagte OB Dresler.

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